- Bei einem Innenministertreffen in Helsinki wurde über im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge gesprochen.
- Deutschland und Frankreich haben erfolglos versucht, eine europäische Übergangsregelung zur Verteilung der Menschen durchzubringen.
- Die Gespräche sollen aber fortgesetzt werden.
Am kommenden Montag werde es so ein Treffen von Innen- und Aussenministern in Paris geben, sagte der französische Innenminister Christophe Castaner. Ziel sei es, ungefähr 15 EU-Staaten zu einer Teilnahme an einem Ad-hoc-Mechanismus zu bewegen.
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hatte zuvor eine schnelle Einigung im Streit mit Italien um die Flüchtlingsverteilung gefordert. Nötig sei ein «kontrollierter Notfallmechanismus» zur Aufnahme der Flüchtlinge, sagte Seehofer.
«Das ist für Europa unwürdig»
Die geplante Übergangsregelung soll verhindern, dass Italien und Malta Schiffen mit geretteten Menschen die Einfahrt in ihre Häfen untersagen. In den vergangenen Wochen mussten Hilfsschiffe mit Flüchtlingen teils tagelang auf die Einfahrt in einen Hafen warten.
Denn Italien und auch Malta verweigerten das Anlegen, solange die Aufnahme der Flüchtlinge durch andere EU-Länder nicht geklärt war. «Das ist ein Verfahren, das einfach Europas unwürdig ist», sagte Seehofer.
«Dem Menschenschmuggel ein Ende zu setzen»
Deutschland und Frankreich hatten angesichts der verfahrenen Lage am Mittwoch einen neuen Vorschlag unterbreitet. Er soll zumindest bis Oktober eine Verteilung von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen auf einen Teil der anderen EU-Staaten sicherstellen.
Doch der italienische Innenminister Matteo Salvini wies den Vorstoss umgehend zurück. Deutschland und Frankreich wollten weiterhin, dass Italien eines der wenigen Ankunftsländer für Flüchtlinge sei, schrieb er auf Twitter. Italien dagegen arbeite an einer «stabilen Mittelmeer-Achse», um «die Regeln zu ändern und dem Menschenschmuggel ein Ende zu setzen».
