Darum gehts: Erstmals seit dem Amtsantritt von Donald Trump hat sich Elon Musk vor den Medien zu den Aktivitäten seiner Kostensenkungsinitiative Doge (Department for Government Efficiency) geäussert. Das von Musk geleitete Gremium soll nach Aussage der US-Regierung Geldverschwendung und Korruption in den US-Behörden aufdecken. Es hat keinen Auftrag des US-Kongresses – und ist darum stark umstritten. Hinter dem Präsidenten stehend, sprach Musk während über 20 Minuten im Oval Office.
Das Besondere am Auftritt: Bei dem offiziellen Termin tollte auch Musks vierjähriger Sohn mit dem Namen X Æ A-Xii (Spitzname: X) herum, schnitt Grimassen, popelte vor laufender Kamera in der Nase und sass zum Schluss auf den Schultern seines Vaters. Ein paar Mal schien er Musks Gesten zu imitieren. Trump nannte Musks Sohn einen «guten Typen».
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Bild 1 von 4Legende: Ein ungewöhnliches Bild: Der reichste Mann der Welt im Oval Office mit seinem Sohn auf den Schultern. Photo/Alex Brandon -
Bild 2 von 4Legende: Das Interesse an der offiziellen Medienkonferenz war gross. EPA/Aaron Schwartz / POOL
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Bild 3 von 4Legende: «Ich rechne fest damit, dass ich unter die Lupe genommen werde», sagte Musk. Und fügte mit einem Lächeln hinzu: «wie bei einer täglichen proktologischen Untersuchung». EPA/Aaron Schwartz / POOL
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Bild 4 von 4Legende: «Mit der Unterstützung des Präsidenten können wir das Haushaltsdefizit halbieren», kündigte Musk an. EPA/Aaron Schwartz /POOL
Das wurde gesagt: Musk verteidigte das Vorgehen von Doge. Die amerikanischen Bürgerinnen und Bürger verdienten es, dass genau geprüft werde, wohin ihre Steuergelder flössen, so Musk. Derzeit würden sich Mitarbeiter der Bundesbürokratie auf Kosten der Steuerzahler bereichern, sagte der Tesla-Chef. Es sei «schockierend» gewesen, welche Beweise er und sein Team für unkontrollierte Staatsausgaben gefunden hätten. Als Beispiel nannte Musk den Fall von 150-jährigen Empfängern von Altersleistungen. Ausserdem fragte er rhetorisch, wie es möglich sei, dass einzelne Mitarbeitende der Entwicklungsbehörde USAID zu ihrem Vermögen gekommen seien.
Diese Aussagen sorgten für Aufsehen: Als Beispiel für unnötige Ausgaben, die von Musks Gremium aufgedeckt worden seien, hatte das Weisse Haus im Vorfeld eine angebliche Lieferung von Kondomen im Wert von 50 Millionen Dollar in den Gazastreifen genannt. An der Medienkonferenz im Oval Office wurde Musk von einer anwesenden Journalistin darauf angesprochen, dass die Stücke stattdessen in die gleichnamige Provinz Gaza nach Mosambik gegangen waren. Musk antwortete, dass auch er Fehler mache und fügte hinzu: «Okay, das ist nicht ganz so schlimm – aber trotzdem (...), warum machen wir das?». Auf mögliche Interessenskonflikte angesprochen, versprach Musk, dessen Unternehmen auch Bundesaufträge erhalten, volle Transparenz. Alle Aktivitäten von Doge würden auf X und auf der Doge-Website veröffentlicht.
Doge stösst auf Widerstand: Musks Vorgehen hat bereits zur teilweisen Schliessung der Entwicklungshilfebehörde USAID geführt. Zudem hat er ein Abfindungsprogramm organisiert, bei dem Regierungsbeamte freiwillig gegen einen goldenen Handschlag ihren Job aufgeben können. Mehrere Justizminister von Bundesstaaten und Gewerkschaften haben gegen die Doge-Aktion geklagt und einstweilige Verfügungen erwirkt. Dennoch unterzeichnete Trump am Dienstag einen Erlass, der die Behörden zu einer engeren Zusammenarbeit mit Doge verpflichten soll.
