Bei Wahlen ins EU-Parlament werden regierende Parteien oft abgestraft. Doch zumindest diesmal nicht in Italien. Die Brüder Italiens, Melonis Partei, wachsen auf fast 30 Prozent und kommen zusammen mit ihrer Rechtskoalition nah an die magische 50-Prozent-Marke heran. Das ist sogar ein bisschen mehr als bei den nationalen Wahlen vor zwei Jahren.
Ein starkes Rechtsbündnis also, das bei dieser Wahl allerdings im Innern eine wesentliche Verschiebung erfuhr. Die rechtsnationale Lega von Matteo Salvini ist nun abgestiegen zur kleinsten Partei im Verbund.
Lega-Chef Salvini hatte einen umstrittenen General in den Wahlkampf geschickt und auf prononciert rechte Themen gesetzt. Das hat sich nicht ausgezahlt, denn so wurde die Lega überflügelt von der gemässigten, in der politischen Mitte politisierenden Forza Italia – also von jener Partei, die das Handicap hat, dass ihr Chef und Gründer Silvio Berlusconi vor einem Jahr verstarb. Nun hat Forza Italia bewiesen, dass sie auch ohne Berlusconi überleben und gar Terrain wettmachen kann.
Hort von Stabilität
Italien, das sonst wegen seiner vielen Regierungskrisen auffiel, steht auf einmal als Hort erstaunlicher Stabilität da. Plötzlich hebt sich Rom klar ab von Berlin oder von Paris, wo die Verhältnisse labil geworden sind.
Aber auch auf Seiten der italienischen Opposition scheinen sich die Verhältnisse zu konsolidieren. Links der Mitte lieferten sich der sozialdemokratische Partito Democratico von Elly Schlein und die Cinque Stelle von Giuseppe Conte ein Duell. Beide wollten das oppositionelle Lager anführen.
Dieses Rennen haben die junge Elly Schlein und ihre Sozialdemokraten klar gewonnen. Sie machten mehr als doppelt so viele Stimmen wie die Cinque Stelle. Damit zeichnet sich ab: Schlein dürfte bei den nächsten Wahlen Meloni herausfordern.
Es deutet sich ein Zweikampf an
Es weist einiges darauf hin, dass Italien zum klassischen Duopol, zum Zweikampf zwischen dem rechtskonservativen und dem sozialdemokratischen Lager zurückkehrt. Allerdings fehlen bis zur nächsten Wahl noch lange drei Jahre. Bis dann aber führt kein Weg an Giorgia Meloni vorbei. Sie hat gute Chancen, die ganze Amtszeit stabil durchzuregieren.
Franco Battel
Italienkorrespondent
