- Nach längerer Funkstille wollen die USA und China die Kommunikation zwischen den Streitkräften beider Länder wiederaufnehmen, wie US-Präsident Joe Biden nach einem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping ankündigte.
- Biden habe nach Angaben von Nachrichtenagenturen ausserdem auf den Erhalt von «Frieden und Stabilität» in Taiwan gepocht.
- Ein hochrangiger US-Regierungsbeamter berichtet gemäss Nachrichtenagenturen, Xi habe zum Thema Taiwan angemerkt, dies sei das grösste und potenziell gefährlichste Konfliktfeld der Beziehungen zu den USA.
Die Wiederaufnahme der Kommunikation sei von «entscheidender Bedeutung», sagte Biden. Ohne Austausch könne es zu Unfällen und Missverständnissen kommen. In einem nächsten Schritt sollen sich nun die Verteidigungsminister beider Länder treffen, hiess aus dem Weissen Haus. Ausserdem solle es operative Gespräche hochrangiger militärischer Führungspersonen beider Länder geben.
Die US-Regierung hatte in den vergangenen Monaten mehrfach beklagt, dass die sonst übliche direkte Militär-Kommunikation mit China nicht funktioniere und dies zu gefährlichen Missverständnissen und Fehlkalkulationen führen könnte. Peking hatte zum Beispiel Gesprächswünsche auf Ebene der Verteidigungsminister ausgeschlagen.
Nach einem Jahr kamen die beiden Staatschefs nun wieder zusammen. Das Krisentreffen dauerte mehr als vier Stunden. Biden sagte im Anschluss, die Gespräche gehörten zu den «konstruktivsten und produktivsten», die er mit Xi gehabt habe. Sie hätten auch vereinbart, für einander leichter per Telefon erreichbar zu sein.
Das Verhältnis zwischen den USA und China ist seit langem sehr angespannt, unter anderem nach wirtschaftlichen Sanktionen gegen Peking und politischen Spannungen rund um Taiwan. Die Inselrepublik, die nur durch eine Meerenge von China getrennt wird, hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung. China sieht das Land mit mehr als 23 Millionen Einwohnern jedoch als Teil seines Territoriums an.
Differenzen bei Taiwan bleiben bestehen
Biden hat sich klar für den Erhalt von «Frieden und Stabilität» in Taiwan ausgesprochen. Ein Vertreter der US-Regierung sagte, Biden habe deutlich gemacht, dass die USA die Chinesen aufgefordert hätten, Wahlvorgänge in Taiwan zu respektieren.
Den Angaben nach habe der chinesische Präsident Xi während des Austauschs mit Biden anhaltende Bedenken geäussert und angemerkt, dass das Thema Taiwan der grösste und potenziell gefährlichste Konflikt in den Beziehungen zwischen den USA und China sei. Trotz solcher Berichte aus den USA, wonach China eine militärische Aktion in Taiwan plane, sei dies nicht der Fall, sagte Xi dem US-Regierungsvertreter zufolge.
Erstes Treffen seit rund einem Jahr
Das Gebiet um Taiwan ist immer wieder Schauplatz militärischer Machtdemonstrationen. Es gibt Sorge, dass China in die Inselrepublik einmarschieren könnte. Biden hatte Taiwan für einen solchen Fall militärische Unterstützung, auch durch US-Truppen, zugesichert. Peking wiederum verbat sich in der Vergangenheit stets jede «Einmischung» der USA in innere Angelegenheiten. Das schürte Ängste, dass der Welt womöglich der nächste grosse internationale Konflikt bevorstehen könnte.
Das Treffen von Biden und Xi fand auf einem Anwesen südlich von San Francisco statt. Es wurde im Vorfeld erwartet, dass sie über diverse Streitthemen sprechen. Die beiden Staatschefs hatten sich seit dem G20-Gipfel im November 2022 in Bali nicht mehr gesehen und auch nicht gesprochen.
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