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Trumps Zwischenlandung in Hawaii
Aus Tagesschau vom 04.11.2017.
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Trumps Asienreise Das Ende der US-Dominanz in Asien

Es ist die bisher längste Auslandreise von US-Präsident Donald Trump, und zugleich die schwierigste. Denn die Ära der militärischen Dominanz der USA in Ostasien und im Westpazifik neigt sich dem Ende zu. Trumps aussenpolitischer Schlingerkurs beschleunigt den Prozess. Es blieb bislang völlig unklar, welchen Kurs die USA in Asien steuern wollen. Dabei sind die Herausforderungen gewaltig:

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Nordkorea: Mal spricht Donald Trump von «Feuer und Wut» und will das ganze Land auslöschen. Mal erweckt er den Eindruck, die Nordkorea-Krise lasse sich bei einem Hamburger-Essen mit Diktator Kim Jong-Un lösen. Von Mann zu Mann sozusagen. Wie er aber im brandgefährlichen Konflikt tatsächlich vorgehen will, lässt sich nicht mal in Ansätzen erkennen. Auf jeden Fall muss er China einbinden. Gegen Peking gibt es keine Lösung.

China: Mal zieht Trump wegen der chinesischen Exportüberschüsse vom Leder, mal scheint es, als verstehe er sich blendend mit Staatschef Xi Jinping. Tatsächlich zieht dieser neuerdings bei der Verschärfung der Sanktionen gegen Pjöngjang mit. Wenn die USA aber wollen, dass China dem nordkoreanischen Regime wirklich die Daumenschrauben anlegt, müssen sie einen hohen Preis bezahlen. Sie müssten zum Beispiel einen Grossteil ihrer Truppen aus Südkorea abziehen, keine grossen Militärmanöver mehr durchführen, eine Wiedervereinigung der beiden Koreas vergessen und dem Kim-Regime das Überleben garantieren. Und Pekings Herrschaft über das südchinesische Meer akzeptieren.

Südkorea und Japan: Die beiden wichtigsten Verbündeten der USA in Ostasien haben Angst. Unmittelbar vor Nordkorea. Mittelbar vor dem immer mächtigeren und immer forscher auftretenden China. Sie erwarten von Trump unverrückbare Sicherheitsgarantien. Bisher brüskierte Trump diese engen Partnerländer mehrfach. Zunächst versenkte er den Transpazifischen Freihandelsvertrag ersatzlos. Dann forderte er die Länder auf, selber mehr für ihre Sicherheit zu tun und sich weniger auf die USA zu verlassen. Ohne Rückenstärkung durch die USA um jeden Preis, werden die beiden Länder selber massiv aufrüsten und sich gar Atombomben zulegen. Das würde die Spannungen in Ostasien, vor allem jene mit China, weiter verschärfen.

Die übrigen Partner: Mit dem Verzicht auf das Transpazifische Freihandelsabkommen hat der US-Präsident auch alle anderen Partner irritiert und verärgert. Beobachter sprechen deshalb davon, Trump habe damit das spektakulärste Eigentor der Geschichte geschossen. Jedenfalls beschädigte er den US-Einfluss in Ostasien nachhaltig. Wenn sich Chinas Nachbarn – von Australien über die Philippinen bis nach Indonesien, Singapur oder Thailand nicht mehr auf den jahrzehntelangen Verbündeten USA verlassen können, dann müssen sie sich notgedrungen bei China anlehnen und nach dessen Pfeife tanzen. Das wollen sie eigentlich nicht, doch sie haben kaum noch die Wahl.

Handelspolitik: Fast alle ostasiatischen Länder weisen gegenüber den USA einen deutlichen Handelsbilanzüberschuss aus. Das widerspricht der «America-First»-Politik von Trump. Er wettert deshalb ständig gegen den Freihandel. Konkret getan hat er aber bisher wenig. Vor allem hat er kein Rezept, wie er das Ungleichgewicht verringern will, ohne gleichzeitig der US-Wirtschaft schwer zu schaden. Handelspolitisch wird bei der Trumpschen Asienreise wenig herauskommen.

Demokratie und Menschenrechte: Anders als seinen Vorgängern ist es Trump egal, wie die asiatischen Länder regiert werden. Für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit wird er sich jedenfalls auf seiner Reise nicht einsetzen. Im Gegenteil: Er bewundert die Machtfülle des chinesischen Staatschefs und scheint mit dem thailändischen Militärjuntachef ebenso gut klarzukommen wie mit dem zunehmend autokratischen Regierungschef Malaysias oder dem bizarren Präsidenten der Philippinen, der stolz darauf ist, selber schon Menschen umgebracht zu haben. Verlierer sind die Völker in diesen Ländern, ist die jeweilige Opposition, sind zivilgesellschaftliche Organisationen, die für Demokratie kämpfen. In Washington kam ihnen der Alliierte abhanden.

Grossmachtpolitik: Noch ist China im Westpazifik militärisch nicht die Nummer eins. Aber sein Einfluss wächst, seine Streitkräfte werden sehr rasch sehr stark. Früher oder später müssen sich die USA von der dominierenden Rolle verabschieden. Normalerweise hätte das wohl noch einige Jahrzehnte gedauert. Doch Trumps Hüst und Hott und seine Fehlentscheidungen beschleunigen den regionalen Abstieg der USA. Für die äussert ambitionierte chinesische Führung entpuppt sich Trumps Wahl zum US-Präsidenten im Nachhinein als Lottosechser. Er ist der beste amerikanische Staatschef, den Peking sich vorstellen kann.

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