Weil Peking enge Beziehungen zu Moskau pflegt, wäre eine Teilnahme Chinas an einem solchen Gipfeltreffen für den Friedensprozess in der Ukraine wichtig. Da die Konferenz in der Schweiz mit hoher Wahrscheinlichkeit ohne Russland stattfinden wird, sei die Präsenz von Ländern, die ein gutes Verhältnis zu Russland pflegen, umso wichtiger. Das wiederholte Aussenminister Cassis bereits mehrfach.
Eher ein Schritt zurück als vorwärts
Dem Ziel, China zu einer Teilnahme bewegen zu können, ist man beim Besuch in Peking aber wohl nicht nähergekommen. Die Kommunikation Pekings deutet in eine andere Richtung.
Zwar gab es salbungsvolle Worte für die Schweizer Delegation. China finde es gut, dass die Schweiz die Initiative für einen Frieden in der Ukraine ergriffen habe. Und Peking werde schauen, wie man diese unterstützen könne. Das teilte Bundesrat Cassis nach seinem Treffen mit dem chinesischen Aussenminister Wang Yi mit.
China zeigt kein Interesse an Teilnahme
Nur, in der chinesischen Meldung zum Treffen ist davon nichts zu lesen. Mit keinem Wort werden die Schweizer Bemühungen für den Frieden in der Ukraine erwähnt. Nicht einmal die allgemeine Formulierung, dass China jegliche Friedensbemühungen unterstütze, wird wiederholt. Dieses Statement hat das chinesische Aussenministerium im Januar abgegeben, nachdem die Schweiz den Friedensgipfel für die Ukraine angekündigt hatte.
China zeigt also kein Interesse an einer Teilnahme am Friedensgipfel. Bereits den vorbereitenden Konferenzen auf Ebene der Sicherheitsberater blieb man meist fern. So auch dem entsprechenden Treffen in Davos vor drei Wochen.
Andere Prioritäten
Das überrascht nicht. Die Prioritäten Pekings liegen nicht in der Ukraine, da sind sich viele China-Expertinnen und -Beobachter einig. Die Spannungen im Südchinesischen Meer, Taiwan und natürlich die Kontrahentin USA sind im Fokus.
Die Schweiz versucht dies zu ändern und hofft, dass China bald bereit ist, mehr diplomatisches Kapital in den Friedensprozess zu investieren. So hat Aussenminister Cassis China heute offiziell zum Friedensgipfel eingeladen. Die Initiative für diese Konferenz ging vom ukrainischen Präsidenten Selenski aus und basiert auf seinem Plan für einen Frieden. Auch dies könnte sich als Hindernis herausstellen. Gerade wegen der guten Beziehungen Pekings zu Moskau.
Auch deshalb scheint die Chance auf eine chinesische Teilnahme am Schweizer Friedensgipfel für die Ukraine derzeit klein. In Bern wird man nun gespannt auf eine Antwort warten, auf die heute ausgesprochene Einladung.
Samuel Emch
China-Korrespondent
