Noch nie sorgte eine EU-Kommission bereits vor ihrer Einsetzung für so viele Negativschlagzeilen wie jene von Ursula von der Leyen. Am 1. November will die designierte Präsidentin mit 26 Kommissarinnen und Kommissaren ihre Arbeit aufnehmen. Doch bei einem guten halben Dutzend gibt es Vorbehalte,
Es geht dabei um Interessenskonflikte, alte Affären, laufende Ermittlungen – oder Kritik an den Fähigkeiten und politischen Standpunkten der Kommissarinnen und Kommissare.
Ernannt werden die Kandidaten von ihren jeweiligen Regierungen: Jeder EU-Staat darf eine Kommissarin beziehungsweise einen Kommissar nach Brüssel schicken. Ursula von der Leyen kann als Präsidentin bloss versuchen, Einfluss zu nehmen. Zum Beispiel, indem sie Ländern einflussreiche Portfolios innerhalb der Kommission in Aussicht stellt, wenn sie kompetente und unumstrittene Kandidaten stellen.
Verspäteter Antritt?
Doch nun muss sie sich den Vorwurf gefallen lassen, zu wenig hartnäckig für ihr Spitzenpersonal gekämpft zu haben. Die Problemfälle könnten dazu führen, dass von der Leyen ihr Amt erst nach dem 1. November antreten kann – weil das Parlament die Gesamtkommission zuerst noch in einer Schlussabstimmung gutgeheissen muss. Seit Montag werden die Kandidaten und Kandidaten von Parlamentsausschüssen in die Mangel genommen.
Die Wackelkandidaten der EU-Kommission
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Bild 1 von 8. AUSGESCHIEDEN. Die rumänische Sozialdemokratin Romana Plumb stolperte bereits vor ihrer Anhörung über Vorbehalte der Rechtskommission des EU-Parlaments. Sie hatte eine Wahlkampfspende verschwiegen. Bildquelle: Romania Insider.
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Bild 2 von 8. AUSGESCHIEDEN. Beim ehemaligen ungarischen Justizminister László Trócsányi von der nationalkonservativen Fidesz-Partei verortete die Rechtskommission des EU-Parlaments Interessenkonflikte, er selber sieht sich als Opfer eines politischen Verfahrens. Doch sein Ministerpräsident Viktor Orban hat bereits einen Ersatzkandidaten empfohlen. Bildquelle: Keystone.
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Bild 3 von 8. IM RENNEN. Der spanische Sozialdemokrat Josep Borrell soll als Aussenbeauftragter Chef der EU-Diplomatie werden. Er wurde 2018 von der spanischen Börsenaufsicht wegen Insiderhandels mit 30 000 Euro gebüsst. Bildquelle: Keystone.
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Bild 4 von 8. IM RENNEN. Die portugiesische Kandidatin Elisa Ferreira von den Sozialdemokraten steht in der Kritik wegen eines möglichen Interessenkonflikts: Sie soll als Kommissar für die Verteilung von Geldern aus Regionalfonds zuständig sein, während ihr Ehemann in Portugal dafür zuständig ist, solche Gelder aus Brüssel weiter zu verteilen. Bildquelle: Eco Sapo.
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Bild 5 von 8. IM RENNEN. Politisch sind die Vorbehalte gegen den ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni vom Partito Democratico: Viele EU-Parlamentarier bekunden Mühe damit, dass ausgerechnet ein Politiker aus dem hochverschuldeten Italien als Wirtschaftskommissar für die Einhaltung von Sparvorgaben zuständigen sein soll. Bildquelle: Keystone.
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Bild 6 von 8. IM RENNEN. Als liberale französische Verteidigungsministerin stolperte Sylvie Goulard über eine Affäre um die Scheinbeschäftigung eines Mitarbeiters. Die Affäre droht sie nun wieder einzuholen, das Europäische Betrugsbekämpfungsamt (Olaf) ermittelt. Bildquelle: Keystone.
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Bild 7 von 8. IM RENNEN. Der nationalkonservative Pole Janusz Wojciechowski soll neuer Landwirtschaftskommissar werden. Das Europäische Betrugsbekämpfungsamt (Olaf) hat ein Verfahren gegen ihn am vergangenen Freitag eingestellt, nachdem er Spesen in der Höhe von gut 11'000 Euro freiwillig zurückbezahlt hat. Bildquelle: Keystone.
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Bild 8 von 8. IM RENNEN. Die kroatische Kommissionsanwärterin Dubravka Suica von den Christdemokraten kommt wegen Fragen zu ihren Vermögensverhältnissen unter Druck. Bildquelle: Keystone.
