Die Zahl der bewaffneten Konflikte, die meisten davon Bürgerkriege, habe mittlerweile fast hundert erreicht, sagte Mirjana Spoljaric-Egger, die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, in der Debatte vor dem UNO-Sicherheitsrat.
Sie gab zu Beginn der von der Schweizer Präsidentschaft initiierten Diskussion im UNO-Sicherheitsrat zum Thema Hunger und Bevölkerungsschutz einen Überblick über die prekäre Lage in der Welt.
Zivilisten zwischen den Fronten
Die meisten bewaffneten Konflikte spielen sich demnach nicht nur zwischen Soldaten und anderen Kämpfern ab. Vielmehr fallen ihnen hauptsächlich Zivilisten zum Opfer.
Oft werden sie ganz gezielt angegriffen, obschon genau dies das humanitäre Kriegsvölkerrecht verbietet. Die Art und Weise, wie Russland Krieg führt gegen die Ukraine, zeigt das besonders erschütternd.
Die Schweiz hat als Depositarstaat der Genfer Konventionen und Sitzland des IKRK eine besondere Verantwortung.
Bundespräsident Alain Berset, der die Sicherheitsratssitzung präsidierte, spricht von einer «besonderen Verantwortung der Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen und Sitzland des IKRK».
Deshalb sehe sich die Schweiz verpflichtet, sich hier zu engagieren – und deshalb auch die Einberufung einer Sitzung im UNO-Sicherheitsrat während des Schweizer Vorsitzmonats.
Humanitäres Kriegsvölkerrecht in der Krise
Offenkundig ist: Wenn es ums humanitäre Kriegsvölkerrecht geht, liegt derzeit vieles im Argen. Die Trends sind samt und sonders unerfreulich.
Ein dramatisches Bild zeichnete auch UNO-Generalsekretär António Guterres. Er nannte drastische Beispiele aus dem jüngsten innerstaatlichen Konflikt, jenem im Sudan – meinte aber: «Ein Einzelfall ist das leider nicht.» Global betrachtet seien erschreckende 94 Prozent der Kriegsopfer in besiedelten Gebieten Zivilpersonen.
Das humanitäre Kriegsvölkerrecht müsste in nationales Recht übernommen werden und einfliessen in die Ausbildung von Soldaten.
Das humanitäre Kriegsvölkerrecht existiert seit langem – und es taugt durchaus auch für das 21. Jahrhundert. Bloss müsste es von jedem einzelnen Staat konsequent durchgesetzt werden. So lautete daher der Appell an der Sicherheitsratssitzung.
«Es müsste in nationales Recht übernommen werden und einfliessen in die Ausbildung von Soldaten», betonte Guterres. Ausserdem bräuchte es eine konsequente Strafverfolgung jener, die ihm zuwiderhandeln.
Der Weckruf im UNO-Sicherheitsrat kommt angesichts der konfliktträchtigen Weltlage zum richtigen Zeitpunkt. Fragt sich indes, ob er auch gehört wird.
