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UNO-Allianz gegen Nationalismus
Aus HeuteMorgen vom 27.09.2019.
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UNO-Staaten spannen zusammen Eine Allianz gegen den nationalen Egoismus

Reaktion auf Erstarken der Nationalisten: 60 Länder haben sich zur «Allianz der Multilateralisten» zusammengeschlossen

Für US-Präsident Donald Trump gilt «America first». Chinas Führung lobt zwar die internationale Zusammenarbeit, aber nur wenn sie ihr direkt nützt. Die Vetomächte Russland, China und USA sind schuld an der Dauerblockade des UNO-Sicherheitsrates.

Internationale Lösungen für internationale Probleme

Das wollen nun 60 grossmehrheitlich demokratische Staaten aus allen Kontinenten nicht einfach hinnehmen und formieren eine Allianz für Multilateralismus. Deutschlands Aussenminister Heiko Maas betont, dass es auch andere Modelle als «My Country first» gebe und sagt: «Das hier ist eine völlig andere Arbeitsweise – im Glauben daran, dass man für internationale Probleme internationale Lösungen braucht.»

Es handelt sich nicht um eine Organisation mit festen Strukturen, sondern um ein politisches Netzwerk, das Fest an internationale Zusammenarbeit glaubt. Die Absicht ist gemäss Maas, sich in den internationalen Organisationen, in denen man zusammen sitzt, noch enger zusammenzuschliessen.

Frankreich prägt das Vorhaben massgeblich mit, wie Aussenminister Jean-Yves Le Drian erklärt. Multilateralismus sei keine Ideologie, sondern eine Methode, die funktioniere, um grosse Probleme zu lösen. Auch Japan und Kanada machen mit, zudem die meisten EU-Länder. Ausserdem dabei sind die Schweiz, Indien, Namibia oder Mexiko.

Frankreichs Aussenminister Jean-Yves Le Drian gestikuliert.
Legende: Frankreichs Aussenminister Jean-Yves Le Drian betont die Notwendigkeit, die Genfer Konventionen zu stärken. Reuters

Die neue Allianz will sich für nukleare Abrüstung, Menschenrechte und den Kampf gegen den Klimawandel stark machen. Auch die Krisenprävention ist ein wichtiges Thema.

Das erste Projekt der neu gegründeten Allianz betrifft die Schweiz und das IKRK besonders: Die Genfer Konventionen über das Kriegsvölkerrecht sollen gestärkt werden. Das sei dringend nötig, wie Le Drian bekräftigt. Zurzeit würden diese Konventionen nämlich weithin mit Füssen getreten.

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