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Japan: Regierungspartei LDP verfehlt wohl die absolute Mehrheit
Aus Tagesschau vom 27.10.2024.
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Unterhaus des Parlaments Japans Regierungspartei verliert laut Hochrechnungen Mehrheit

  • Japans Regierungskoalition hat bei der Unterhauswahl einem Zwischenergebnis zufolge ihre Mehrheit verloren.
  • Das teilt der Rundfunksender NHK mit, basierend auf ersten Hochrechnungen.
  • Demnach entfielen lediglich 209 der 465 Mandate auf die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) von Ministerpräsident Shigeru Ishiba und ihren Koalitionspartner Komeito.

Regierungschef Ishiba sprach am späten Abend (Ortszeit) im Fernsehen von einem harten Urteil der Wählerinnen und Wähler. Man müsse die Abstimmung mit Demut annehmen. Ishiba deutete an, notfalls in Politikfragen mit Oppositionskräften zusammenarbeiten zu wollen.

Die LDP steht nun vor einer schwierigen Partnersuche. Ishiba kündigte an, er wolle zunächst das Endergebnis abwarten, mit dem am Montag gerechnet wird.

Shigeru Ishiba vor Diagramm mit Mikrofonen.
Legende: Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba hatte den Wählerinnen und Wählern versprochen, negative Auswirkungen der Inflation zu mildern. Doch ein Parteispendenskandal setzt seiner Partei schwer zu. Keystone/Kyodo News via AP

Grösster Wahlgewinner ist die oppositionelle Konstitutionell-Demokratische Partei Japans des früheren Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda, die sich dem Zwischenstand zufolge auf 143 von bisher 98 Mandate verbesserte. Eine Schlüsselrolle für die Regierungsbildung könnte kleineren Parteien wie der Demokratischen Partei für das Volk (DPP) mit vorläufig 27 Sitzen oder der Japanischen Innovationspartei mit zunächst 35 Mandaten zufallen.

LDP von Skandalen erschüttert

Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba hatte die Neuwahl unmittelbar nach seiner Wahl zum Parteichef der LDP im vergangenen Monat angesetzt. Die beiden Ämter sind eng miteinander verknüpft. Sein Vorgänger Fumio Kishida hatte im August seinen Rückzug angekündigt, nachdem die LDP nach einer Reihe von Skandalen massiv an Popularität eingebüsst hatte.

SRF 4 News, 27.10.2024, 16 Uhr ; 

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