Wann wird in den USA gewählt?
Der Wahltag fällt auf den «Dienstag nach dem ersten Montag im November», 2024 also auf den 5. November. Gewählt wird aber jetzt schon: Das Early Voting hat in den USA in den allermeisten Bundesstaaten bereits begonnen – im hart umkämpften Pennsylvania bereits im September. Die Bundesstaaten erlassen ihre eigenen Wahlgesetze, die sich deutlich voneinander unterscheiden können. Das zeigt sich auch daran, dass sie unterschiedliche Regeln dazu haben, wie die Stimmen ausgezählt werden, oder wann am Abend des 5. Novembers die Wahllokale schliessen.
Wie wird eine Präsidentin oder ein Präsident gewählt?
Wer ins Weisse Haus einziehen will, muss mindestens 270 von insgesamt 538 Wahlleuten für sich gewinnen. Jeder US-Bundesstaat hat eine definierte Zahl solcher Elektoren. Sie setzt sich zusammen aus der Zahl der Abgeordneten, die ein Bundesstaat ins Abgeordnetenhaus in Washington entsenden darf und aus den zwei Sitzen im Senat, die, analog zu den Ständeratssitzen in der Schweiz, jedem Bundesstaat zustehen. Ein Beispiel: Kalifornien, der bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA, verfügt über 52 Abgeordnete und zwei Senatoren – somit über 54 Elektorenstimmen. Wer in einem Bundesstaat die meisten Stimmen holt, sichert sich dort alle Wahlleute. Mit der Ausnahme von Maine und Nebraska werden die Elektorenstimmen in allen Bundesstaaten nach diesem Prinzip verteilt.
Wo wird die Präsidentschaftswahl entschieden?
In den Swing States oder auch Battleground States. Das sind die wenigen umkämpften US-Bundesstaaten, wo der Ausgang der Wahl nicht schon mehr oder weniger feststeht – und wo die Wahlkampagnen viel Zeit und Geld investieren. Sieben Bundesstaaten dürften entscheidend sein: Nevada, Arizona, Georgia, North Carolina, Pennsylvania, Michigan und Wisconsin. Pennsylvania gilt mit seinen 19 Elektorenstimmen als der Wichtigste. Gut möglich, dass die Entscheidung dort fällt. Es ist aber angesichts der Umfragen, die das Bild eines sehr knappen Rennens zeichnen, alles andere als sicher, ob am Morgen des 6. Novembers schon klar ist, ob Kamala Harris oder Donald Trump gewonnen hat.
Wird auch der Kongress neu gewählt?
Ja, zum grössten Teil. Alle 435 Sitze im Abgeordnetenhaus stehen zur Wahl. Die Republikaner haben in der grossen Kammer eine sehr knappe Mehrheit. Es ist den Demokraten zuzutrauen, dass sie sich die Kontrolle zurückholen. Anders sieht es im Senat aus: Hier haben die Demokraten derzeit eine Mehrheit von 51 zu 49 Sitzen. Rund ein Drittel der 100 Sitze stehen zur Wahl – und die Demokraten müssen versuchen, Sitze in Bundesstaaten zu verteidigen, die für sie ein hartes Pflaster sind: in Ohio oder in Montana. Ein Sitz im konservativen Bundesstaat West Virginia gilt für die Demokraten so gut wie verloren.
Welche Ämter stehen in den Bundesstaaten zur Wahl?
In elf der 50 US-Bundesstaaten wird ein Gouverneur oder eine Gouverneurin gewählt. In 44 Bundesstaaten stehen zudem Parlamentswahlen an. Tausende Parlamentarier und Parlamentarierinnen werden in die Zweikammerparlamente der Bundesstaaten gewählt. Ihre Bedeutung ist nicht zu unterschätzen: Sie erlassen zum Beispiel Waffen- oder Abtreibungsgesetze. Zusätzlich werden etwa Richterinnen und Richter oder neue Schulräte gewählt. In manchen Bundesstaaten stehen auch Referenden zur Abtreibungsfrage an, wovon sich die Demokraten einen Vorteil bei der Präsidentschaftswahl erhoffen.
