- Die Video-App Tiktok will laut eigenen Angaben gegen ein Verbot im US-Bundesstaat Montana klagen.
- Als erster US-Bundesstaat hatte Montana letzte Woche ein Verbot beschlossen, das es App-Plattformen untersagt, Tiktok ab 2024 weiterhin zum Download anzubieten.
«Wir fechten das verfassungswidrige Tiktok-Verbot von Montana an, um unser Unternehmen und Hunderttausende Tiktok-User in Montana zu schützen», teilte das Unternehmen am Montag auf Twitter mit. Es gebe eine Reihe von Präzedenzfällen, die Tiktok nach eigener Auffassung in eine juristisch starke Position bringen.
Montana hatte Tiktok vergangene Woche als erster US-Bundesstaat verboten. Das von Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete Gesetz soll es Download-Plattformen vom 1. Januar 2024 an untersagen, die App anzubieten. Nutzerinnen und Nutzer sollen nicht bestraft werden, wenn sie Tiktok auf ihren Geräten behalten und verwenden. In dem nordwestlichen Bundesstaat dürfte Tiktok dann nicht mehr als Unternehmen tätig sein.
Unter starkem politischen Druck
Tiktok gehört zum aus China stammenden Internetkonzern Bytedance und steht in den USA unter starkem politischem Druck. Die Regierung von Präsident Joe Biden untersagte ihren Mitarbeitenden die Nutzung der App auf Handys.
Seit Monaten läuft in den USA eine Untersuchung, die zu einem landesweiten Verbot von Tiktok führen könnte, falls es keinen Eigentümerwechsel geben sollte. Hintergrund sind Sorgen, dass chinesische Behörden und Geheimdienste via Tiktok Informationen über US-Amerikanerinnen und -Amerikaner sammeln und sie politisch beeinflussen könnten. Der juristische Widerspruch des Unternehmens sowie Klagen von Privatpersonen könnten das Inkrafttreten des Gesetzes verzögern oder verhindern.
Kritiker des Vorgehens des Bundesstaates sagen, dieser überschreite seine Befugnis, wenn er unter Verweis auf die nationale Sicherheit oder aus aussenpolitischen Gründen ein solches Verbot erlasse. Montana dürfe auch nicht eine ganze Plattform verbieten, nur weil der Bundesstaat einige der dort getätigten Äusserungen, die von der Meinungsfreiheit geschützt seien, als gefährlich wahrnehme.
