Video-App in der Kritik - Tiktok-Chef findet kein Gehör im US-Kongress

• Tiktok-Chef Shou Zi Chew ist bei einer Befragung im US-Kongress auf tief sitzendes Misstrauen und Ablehnung gestossen.
• Bei der rund fünfstündigen Anhörung betonten Demokraten und Republikaner in seltener Eintracht, dass Tiktok nicht genug dafür unternehme, die Daten der US-Nutzer zu schützen.
• Auch die Eigentumsverhältnisse waren ein zentrales Thema.

«Tiktok muss ein amerikanisches Unternehmen mit amerikanischen Werten werden und die Verbindungen zur chinesischen Kommunistischen Partei kappen», sagte etwa der demokratische Abgeordnete Darren Soto. Auch die Republikanerin Marianette Miller-Meeks betonte, die Technologie anderer Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram oder Twitter werde «in den USA, nach US-Richtlinien, unter US-Gesetzen zum Datenschutz entwickelt». Shou Zi Chew verwies seinerseits auf Probleme von US-Plattformen beim Datenschutz wie den Facebook-Skandal um Cambridge Analytica.

Tiktok betont, man sei keine Tochter eines chinesischen Konzerns, da der Mutterkonzern Bytedance zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren sei und der offizielle Firmensitz auf den Cayman-Inseln in der Karibik liege. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und Bytedance eine grosse Zentrale in Peking habe. Laut Medienberichten fordert die US-Regierung einen Ausstieg chinesischer Anteilseigner.

Tiktok-Chef Shou Zi Chew wurde vom US-Kongress in die Mangel genommen.

Keystone/AP Photo/Jose Luis Magana

Tiktok zeigte sich enttäuscht über den Verlauf der Anhörung, bei der Shou Zi Chew oft von Abgeordneten unterbrochen wurde und nicht zu deren Vorwürfen Stellung nehmen konnte. Der Tag sei von «politischer Effekthascherei dominiert» worden, sagte eine Sprecherin. Dabei seien «die wirklichen Lösungen» nicht angesprochen worden.

Datenschutz-Plan stösst auf Skepsis

Der Tiktok-Chef versuchte, die Abgeordneten mit einem Plan mit dem Namen «Projekt Texas» zu überzeugen. Dabei sollen Daten von US-Nutzern auf Servern in den USA gespeichert und der Zugang dazu eingeschränkt und kontrolliert werden. Dazu gehört auch, dass jede Aktualisierung der App vom US-Softwarekonzern Oracle geprüft wird, bevor sie an die Nutzer geht.

Der ranghöchste Demokrat im Handelsausschuss, Frank Pallone, entgegnete, der Datensilo-Plan sei «einfach nicht akzeptabel». Er glaube, «dass die kommunistische Regierung in Peking alles, was sie tun, kontrollieren und beeinflussen wird», sagte er dem Tiktok-Chef.

Shou Zi Chew bestritt die Vorwürfe, ging Konfrontationen aber auch oft aus dem Weg, indem er anbot, Informationen später nachzuliefern. Die Frage, wieso die chinesische Regierung ankündigte, einen Zwangsverkauf von Tiktok verhindern zu wollen, wenn Bytedance kein chinesisches Unternehmen sei, beantwortete er nicht.

China weist Vorwürfe zurück

Als Reaktion auf die Anhörung im US-Kongress hat China Vorwürfe zurückgewiesen, private Unternehmen zur Herausgabe von Daten aus dem Ausland zu zwingen.

Es sei nie von einer Firma oder von Personen verlangt worden, Daten oder Geheimdienstinformationen aus anderen Ländern zu sammeln oder weiterzugeben, sagte eine Sprecherin des Pekinger Aussenministeriums. Dies werde sich auch in Zukunft nicht ändern.

«Die US-Regierung hat keine Beweise dafür vorgelegt, dass Tiktok die nationale Sicherheit der USA bedroht», so die Sprecherin weiter. Stattdessen seien «wiederholt Schuldvermutungen geäussert und das Unternehmen in unangemessener Weise unterdrückt» worden. Die USA sollten die Prinzipien der Marktwirtschaft und des Wettbewerbs respektieren.