Vor den Europawahlen - Alle gegen einen: Weber in der Mangel

Ende nächster Woche werden die Bürgerinnen und Bürger der EU ein neues Parlament wählen.

Gestern Abend duellierten sich sechs Spitzenkandidaten und Spitzenkandidatinnen für die EU-Wahlen bei einer europaweit ausgestrahlten TV-Debatte. Sie alle wollen nach der Wahl neue Präsidentin oder neuer Präsident der EU-Kommission werden.

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  Manfred Weber (CSU, Deutschland).

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  Margrethe Vestager (Liberale, Dänemark).

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  Frans Timmermans (Sozialdemokraten, Niederlande).

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  Jan Zahradil (Liberal-Konservative Reformer, Tschechien).

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  Nico Cué (Linke, Spanien).

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  Ska Keller (Grüne, Deutschland).

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«Lasst uns zusammenarbeiten», rief Frans Timmermans, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, den Grünen und den Linken zu. Zusammen mit den Liberalen könnten sie eine fortschrittliche Klimapolitik betreiben, betonte er.

Sein Koalitionsangebot für Mitte-Links war vor allem auch gegen seinen grössten Rivalen gerichtet: Manfred Weber von der Volkspartei. Und Timmermans frotzelte: Eine Nichtregierungsorganisation habe Webers Partei bei Klimafragen eben erst als Dinosaurier bezeichnet.

Lasst uns zusammenarbeiten.

Frans Timmermans Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, den Grünen und den Linken

Doch das liess Manfred Weber nicht auf sich sitzen. «Erneut von Frans Timmermans nur starke Worte, aber keine konkreten Ideen», konterte er. Doch Weber wurde auch von der Grünen Ska Keller angegriffen: Warum er sich denn in der Vergangenheit gegen ambitionierte Klimaziele ausgesprochen habe, fragte sie.

Seine Partei versuche eben, Themen zusammenzubringen, erwiderte Weber: Klimapolitik und Wirtschaftspolitik. Aber auch Weber ist nicht entgangen, dass die anderen Kandidaten vor allem ihn attackierten.

Das zeige doch, dass die Anderen bereits davon ausgingen, dass die Volkspartei stärkste Kraft im Parlament werde, sagte er nach der Debatte. In diesem Fall könnte Weber seinen Anspruch auf das Kommissionspräsidium anmelden.

Erneut von Frans Timmermans nur starke Worte, aber keine konkreten Ideen.

Manfred Weber Spitzenkandidat Volkspartei

Die anderen Parteien könnten aber Webers Ambitionen vereiteln – wenn sie zusammenspannen. Eine wichtige Rolle werden dabei die Liberalen von Margrethe Vestager spielen. Doch sie liess sich nicht auf dieses Hickhack ein – und betonte stattdessen, dass die Leute den Wandel sehen müssten, deshalb würde sie als Kommissionspräsidentin eine Kommission aus gleich vielen Männern und Frauen zusammensetzen.

Es ist also durchaus wichtig, wer neue Kommissionspräsidentin oder Kommissionspräsident wird, denn die Differenzen sind da: bei der Geschlechterfrage, beim Klimawandel, bei der Flüchtlingspolitik oder auch in Wirtschaftspolitik.