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Vorwürfe gegen Trumps Richterkandidat Kavanaugh
Aus HeuteMorgen vom 17.09.2018.
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Vor Nominierung durch US-Senat Missbrauchsvorwurf gegen Trumps Richterkandidaten

  • Eine Uni-Professorin wirft Donald Trumps Kandidaten für das oberste US-Gericht, Brett Kavanaugh, eine versuchte Vergewaltigung vor.
  • Der erzkonservative Jurist hat die Missbrauchsvorwürfe kategorisch zurückgewiesen.
  • Im US-Senat mehren sich Stimmen, die eine Unterbrechung des Prozesses zur Nominierung Kavanaughs bis zur Klärung der Vorwürfe fordern.

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Stopp der Nomination möglich
Aus Tagesschau vom 17.09.2018.
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Dem erzkonservativen Juristen Brett Kavanaugh, der von US-Präsident Donald Trump als Supreme-Court-Richter vorgeschlagen wurde, wird sexueller Missbrauch vorgeworfen.

Eine Ex-Mitschülerin wirft dem Richter-Kandidaten vor, sie in den 1980er-Jahren sexuell belästigt zu haben. Nach Angaben der heutigen Uni-Professorin soll es sich um eine versuchte Vergewaltigung gehandelt haben.

Lebenslang unter der Tat gelitten

In einem Interview mit der «Washington Post» sagte die heute 51-jährige Christine Blasey Ford, Kavanaugh habe bei einer Party versucht, sie zu vergewaltigen. Die Vorwürfe waren bereits vergangene Woche in US-Medien verbreitet worden, Ford selbst äusserte sich aber erst in dem am Sonntag veröffentlichten Interview.

Die Professorin aus Kalifornien sagt, Kavanaugh habe sich nach einer Schülerparty Anfang der 1980er-Jahre auf sie geworfen und ihr den Mund zugehalten, sodass sie sich nicht durch Schreien habe wehren können. Sie sei davon ihr ganzes Leben psychisch beeinträchtigt gewesen.

Rufe nach Nominierungsstopp

Kavanaugh hatte bereits am Freitag eine Erklärung veröffentlicht. Darin verwahrte er sich gegen die Anschuldigungen: «Ich weise diesen Vorwurf kategorisch und unmissverständlich zurück. Ich habe dies weder damals in der Schule noch sonst irgendwann getan», erklärte der 53-Jährige.

Kavanaugh war vom US-Präsidenten für eine freigewordene Position am Obersten Gerichtshof des Landes vorgeschlagen worden. Supreme-Court-Richter galten schon in der Vergangenheit als Inhaber einer hochpolitischen Position.

Auch kritische republikanische Stimmen

Der Nominierte muss noch vom Senat bestätigt werden, und dieser Prozess könnte nach den Anschuldigungen ins Stocken geraten. Nach zahlreichen Oppositionspolitikern forderte mit Jeff Flake nun auch erstmals ein republikanischer Senator, den Nominierungsprozess für Kavanaugh bis zur Klärung der Vorwürfe zu unterbrechen.

Die demokratische Senatorin Dianne Feinstein erklärte, die US-Bundespolizei FBI müsse in dem Fall nun ermitteln, erst danach könne der Senat den Nominierungsprozess fortführen.

Analyse von SRF-Korrespondent Fredy Gsteiger

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Bisher lief für den Präsidenten und seine Republikaner alles wie am Schnürchen. Diese Woche sollte ihr Kandidat für einen der Posten am Obersten Gericht vom Senatsausschuss empfohlen, wenige Tage später vom Gesamt-Senat bestätigt werden. Schon Anfang Oktober sollte er sein Amt antreten und dafür sorgen, dass das höchste US-Gericht für lange Zeit einen klar republikanischen Kurs steuert. Die Demokraten wehrten sich nach Kräften, löcherten Brett Kavanaugh in einer teils tumultösen Anhörung tagelang mit Fragen. Doch weil die Republikaner im Senat die Mehrheit haben und Abweichler nicht zu erkennen waren, schien die Sache gelaufen.

Doch dann präsentierte am Freitag die demokratische Senatorin Dianne Feinstein einen anonymen Brief, in dem Kavanaugh beschuldigt wurde, vor mehr als 30 Jahren, als Teenager, eine ebenfalls minderjährige Frau massiv sexuell belästigt, ja eine Vergewaltigung versucht zu haben. Die Frau kann nicht einfach als Fantastin oder gar als Erpresserin abgetan werden. Es handelt sich nämlich um Christine Blasey Ford, eine angesehene Psychologieprofessorin an den Universitäten Stanford und Palo Alto.

Laut Trumps Kandidat, Brett Kavanaugh, hat es diesen Vorfall nie gegeben. Ein Zeuge, damals ebenso wie Kavanaugh und Blasey Ford betrunken, sagt, er erinnere sich nicht. Beweisen lassen wird sich also nichts, es steht Aussage gegen Aussage. Verjährt wäre die Sache ohnehin. Dennoch gelangt nun erstmals Sand ins Getriebe des Nomationsprozesses. Die Demokraten fordern, ihn zu unterbrechen. Zumindest ein republikanischer Senator ist jetzt für genauere Abklärungen. Gut möglich, dass die Republikaner Kavanaugh am Ende doch durchdrücken. Es geht für sie um viel, um die Zementierung ihrer Macht. Doch ein Schatten über dem neuen Richter wird bleiben.

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