Wahlen in Grossbritannien - Ed Miliband tritt nach Niederlage zurück

Der Spitzenkandidat der Arbeiter-Partei Ed Miliband tritt nach dem unerwartet klaren Sieg der Konservativen in Grossbritannien zurück. Dies hat er nun selbst im Hauptquartier von Labour bekannt gegeben. Was hat Labour falsch gemacht?

Der Spitzenkandidat der Labour-Partei, Ed Miliband, tritt zurück. Er räumt ein, seine Ziele verfehlt zu haben. «Wir haben nicht die Gewinne in England und Wales erreicht, die wir erhofft hatten». Und in Schottland habe es einen deutlichen Anstieg nationalistischer Interessen gegeben.

Ed Miliband

Miliband hatte den Parteivorsitz 2010 übernommen. Er setzte sich damals knapp gegen seinen Bruder durch, der unter dem früheren Premier Brown Aussenminister gewesen war und als aussichtsreicherer Kandidat gegolten hatte. Bis ein neuer Parteichef gewählt ist, wird die stellvertretende Parteivorsitzende Harriet Harman Milibands Posten übernehmen.

Miliband war mit dem Ziel angetreten, die Regierung von Premierminister David Cameron abzulösen. Jetzt die Niederlage. Im Vergleich zu 2010 hat Labour mehr als 20 Sitze im Parlament verloren. Besonders zu schaffen machte der Partei der Sieg der sozialdemokratischen Nationalpartei in Schottland, wo bisher Labour gewählt worden war.

Miliband ist nach dem liberalen Parteichef Nick Clegg und Nigel Farage von der rechtspopulistischen Ukip der dritte Parteichef, der nach den diesen Parlamentswahlen seinen Rücktritt erklärt.

Labour-Hochburg im Nordosten gefallen

Labour hat vor allem im Nordosten des Landes verloren. Dort, wo Labour traditionell stark war. Früher hat Labour da 60 Prozent der Stimmen geholt, jetzt sind es gerade noch 35 Prozent. Was ist da passiert?

Es gebe einerseits lokale Faktoren, aber da seien auch die Ängste gegenüber den Einwanderern, sagt SRF-Auslandredaktor Joe Schelbert. «Hier in der Hafenstadt Hartlepool, in der ich mich eben befinde, geht es beispielsweise um ein Spital, das geschlossen worden ist. In einer Stadt mit 100‘000 Menschen gibt es keine Notaufnahme mehr», so Schelbert.

Die Menschen haben generell ihr Vertrauen in Labour verloren. «Die Leute wissen nicht, wofür die Partei steht. Sie hat einige Sparprogramme der Regierung unterstützt, gleichzeitig aber dann wieder die Regierung dafür kritisiert», sagt Schelbert. Hingegen habe die Partei auf die grossen Ängste der Menschen keine richtige Antwort gegeben. Immigration und Arbeitslosigkeit beschäftige die Menschen stark.

Ukip statt Labour gewählt

Offenbar haben die Menschen im Nordosten Englands Ukip anstatt Labour gewählt. Die rechtspopulistische Partei kam etwa in der Hafenstadt Harper Pool auf 28 Prozent der Stimmen. Ähnliche Resultate gibt es in anderen Städten im Nordosten: Ukip wurde zweitstärkste Partei, und die Konservativen brachen nicht gross ein.

Das sind die Gewinner und Verlierer

Der überraschend klare Gewinner: David Cameron, Conservative Party. Er sicherte sich nicht nur eine zweite Amtszeit als Premierminister, fortan wird er auch alleine regieren können: Seine konservativen Tories holen mit 331 Sitzen die absolute Mehrheit.

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Gewinnerin: Nicola Sturgeon, Scottish National Party. Den schottischen Nationalisten gelang ein überwältigender Sieg: Statt wie bisher sechs kann sie 56 schottische Abgeordnete ins Londoner Parlament schicken.

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Verlierer: Ed Miliband, Labour Party. Die Sozialdemokraten verlieren in ihrer einstigen Hochburg Schottland praktisch alle Sitze an die schottische Unabhängigkeitspartei SNP von Nicola Sturgeon. Miliband übernimmt die «volle Verantwortung» für das schlechteste Labour-Ergebnis seit fast 30 Jahren: Er tritt als Parteivorsitzender zurück.

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Verlierer: Nick Clegg, Liberal Democrats. Die Liberaldemokraten als kleinerer Koalitionspartner der Tories werden abgestraft. Von den 57 Sitzen bei den Wahlen 2010 verbleiben nach den Wahlen 2015 noch deren acht. Nick Clegg zieht die Konsequenzen und tritt als Parteivorsitzender zurück.

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Nigel Farage, UK Independence Party (Ukip). Die Rechtspopulisten verteidigen einen Sitz. Obwohl sie 12,6 Prozent Stimmen holen (2010: 3,1 Prozent). Aufgrund des Wahlrechts, wonach der Sieger des Wahlkreises alle Stimmen erhält, resultiert kein Ukip-Sitzgewinn. Ukip-Chef Farage verliert in seinem Wahlkreis und tritt deshalb wie angekündigt zurück.

Reuters

Das sei ein klares Votum gegen die EU, sagt Schelbert. «Ob dann die Leute tatsächlich für einen Austritt aus der EU stimmen würden, kann man nicht sagen.» In Umfragen halten sich die Pro- und Kontrastimmen die Waage.

Premier David Cameron hatte im Wahlkampf versprochen, dass er Grossbritannien im Falle seines Sieges über den Verbleib in der EU abstimmen lässt.