Zum Inhalt springen
Video
Polen: Regierungspartei PiS verpasst Mehrheit – Opposition feiert
Aus Tagesschau vom 16.10.2023.
abspielen. Laufzeit 4 Minuten 14 Sekunden.

Wahlen in Polen Stimmen sind ausgezählt: Regierungspartei PiS verliert Mehrheit

  • Bei der Parlamentswahl in Polen ist die Regierungspartei PiS laut offiziellem Endergebnis stärkste Kraft geworden.
  • Gleichzeitig hat die national-konservative PiS aber die Mehrheit verloren.
  • Die Oppositionsparteien erreichten die absolute Mehrheit.
  • Dies gab die Wahlkommission in Warschau nach Auszählung aller Stimmen bekannt.

Für die liberalkonservative Bürgerkoalition (KO) des früheren Regierungschefs Donald Tusk stimmten 30.7 Prozent – sie wurde damit zweitstärkste Kraft. Die KO plant eine Regierungskoalition mit dem christlich-konservativen Dritten Weg (14.4 Prozent) und dem Linksbündnis Lewica (8.6 Prozent). Das Dreierbündnis kommt zusammen auf 248 der insgesamt 460 Sitze und damit eine Mehrheit der Mandate.

Die PiS (Recht und Gerechtigkeit) bekam laut Wahlkommission 35.4 Prozent der Stimmen und wird mit 194 Abgeordneten stärkste Kraft im neuen Parlament. Sie wäre aber für eine Regierungsmehrheit auf einen Koalitionspartner angewiesen. Dafür käme nur die ultrarechte Konfederacja infrage, doch die brachte es auf 7.2 Prozent und 18 Sitze – das reicht nicht zur Mehrheit.

Jaroslaw Kaczynski vor einem Wahllokal während der Parlamentswahlen in Warschau.
Legende: PiS bleibt stärkste Kraft – weiterzuregieren wird aber schwierig In Polen zeichnet sich ein Machtwechsel ab: Der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski, vor einem Wahllokal während der Parlamentswahlen in Warschau. Keystone/Tomasz Gzell

Auch im Senat, der weniger bedeutenden zweiten Kammer des Parlaments, gewann die Opposition die Mehrheit der Sitze. Das Bündnis «Senats-Pakt», zu dem neben der KO, dem Dritten Weg und dem Linksbündnis Lewica auch unabhängige Kandidaten gehören, holte 66 Sitze, auf die PiS entfallen die restlichen 34.

Die Wahlbeteiligung betrug 74.4 Prozent – der höchste Wert seit dem Ende des Kommunismus 1989.

Nun liegt der Ball bei Präsident Andrzej Duda

In einem nächsten Schritt muss nun Präsident Andrzej Duda einem Politiker den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Es ist in Polen politische Gepflogenheit, aber kein Muss, dass diesen Auftrag ein Vertreter des stärksten politischen Lagers bekommt.

Deshalb gehen Beobachter in Warschau davon aus, dass der den Nationalkonservativen nahestehende Duda zunächst einem PiS-Politiker den Auftrag erteilten wird. Dies könnte den Prozess der Regierungsbildung um mehrere Wochen hinauszögern.

Audio
Aus dem Archiv: In Polen stehen die Zeichen auf Machtwechsel
aus Mein Tag vom 16.10.2023. Bild: Keystone/MICHAL DYJUK
abspielen. Laufzeit 27 Minuten 46 Sekunden.

Tagesschau, 16.10.2023, 19:30 Uhr ; 

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel