Die Präsidentschaftswahlen in Taiwan sind in erster Linie eine Wahl über das Verhältnis der demokratisch regierten Insel zur Volksrepublik China.
Seit acht Jahren ist eine Regierung an der Macht, die Taiwan als bereits unabhängigen Staat sieht. Diese Haltung erzürnt Peking. Demgegenüber steht eine Opposition, die eine Annäherung mit China anstrebt und die im Kern eine Vereinigung will. Das gefällt China.
Zorn Pekings anstatt Entspannung
Eine Mehrheit in Taiwan hat sich für den Zorn Chinas entschieden. Trotz Drohgebärden und Warnungen, welche Peking in den letzten Wochen Richtung Taiwan sendete, entschied sich die Bevölkerung auf der Insel für den Regierungskandidaten William Lai.
Die Oppositionspartei, welche gute Kontakte zur Kommunistischen Partei auf Festlandchina unterhält, präsentierte sich im Wahlkampf als die Partei, welche die schlechten Beziehungen zu China wieder kitten kann. Eine Entspannung wünschen sich zwar viele, doch zahlreichen Taiwanerinnen und Taiwanern sind genau die guten Beziehungen der Opposition zu China suspekt. Eine Wahl der Opposition ist für sie ein erster Schritt zur Vereinigung mit China.
Taiwans eigene Identität
Das Wahlergebnis ist also ein Entscheid über die Beziehungen zu China und es zeigt somit auch, dass Chinas Bemühungen, die Insel näher ans Festland zu führen, um sie dereinst mit der kommunistischen Volksrepublik vereinen zu können, nicht fruchten.
Auf der anderen Seite unterstreicht das Ergebnis auch, was Bevölkerungsumfragen immer wieder zu Tage tragen: Immer mehr Leute auf der Insel fühlen sich in erster Linie als Taiwanerinnen und Taiwaner. Nur noch eine kleine Minderheit sieht sich als ausschliesslich chinesisch.
Opposition gewinnt im Parlament
Ein Lichtblick für Peking dürfte sein, dass die Taiwanerinnen und Taiwaner mehr Opposition-Kandidaten ins Parlament gewählt haben. Dort wird sie stärkste Kraft. So bleibt zumindest noch dieser Weg, die taiwanesische Politik in Sinne Chinas zu beeinflussen.
Das autokratische Peking muss sich dafür mit mehr demokratischen Prozessen auseinandersetzen als ihm lieb ist.
Wie weiter mit Taiwan?
Grosse Fragen dürften die taiwanesischen Wahlen in Peking trotzdem aufwerfen: Wie kann die Volksrepublik China ihr Ziel, die Insel unter eigene Kontrolle zu bringen, noch erreichen?
Mit militärischen Drohungen, Warnungen und wirtschaftlichen Bestrafungsaktionen war China bisher nicht erfolgreich. Welche Ansätze Peking nun wählen wird, interessiert nicht nur die Taiwanerinnen und Taiwaner, sondern auch den Rest der Welt. Denn eine Eskalation an der Taiwanstrasse würde man rasch rund um den Globus zu spüren kriegen.
Samuel Emch
China-Korrespondent
