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US-Repräsentantenhaus: Historische Niederlage für McCarthy
Aus 10 vor 10 vom 03.01.2023.
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Zum ersten Mal in 100 Jahren US-Kongress-Chefposten: McCarthy verliert erneut, Wahl verschoben

  • In dem erbitterten Machtkampf der Republikaner um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus wird ein vierter Wahlgang nötig.
  • Der Republikaner Kevin McCarthy erlitt bei der Abstimmung in den ersten drei Anläufen eine Schlappe.
  • Die Wahl des künftigen Vorsitzenden der grossen Parlamentskammer ist auf Mittwochmittag (Ortszeit) verschoben worden.

Für den republikanischen Kandidaten McCarthy ist es eine historische Schlappe. Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihren Kandidaten nicht im ersten Durchgang ins Amt wählt.

Eigentlich eine Formalie

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Der Posten des Vorsitzenden in der Kammer, den in den vergangenen Jahren die Demokratin Nancy Pelosi innehatte, steht in der staatlichen Rangfolge der USA an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize. Üblicherweise ist die Wahl eine Formalie.

Dabei zeigte sich einmal mehr die Zerrissenheit der republikanischen Fraktion. Der Abgeordnete Jim Jordan nominierte für den zweiten Wahlgang erneut McCarthy und redete seinen Parteikollegen ins Gewissen, die Reihen zu schliessen.

Einer der härtesten Gegner McCarthys wiederum, der Parlamentarier Matt Gaetz, nominierte Jordan und betonte, vielleicht sei es besser, jemanden zu wählen, der den Posten nicht so verzweifelt wolle. Jordan habe schon in der kurzen Nominierungsansprache für McCarthy mehr Zukunftsvisionen aufgezeigt als von diesem je zu hören gewesen sei.

Parteikollegen verweigern sich

Im ersten Wahlgang lehnten sich aber 19 Parteikollegen gegen McCarthy auf, verweigerten ihm die Unterstützung und gaben anderen Kandidaten ihre Stimme. Jordan hatte bereits im ersten Wahlgang sechs Stimmen bekommen. Angesichts einer knappen Mehrheit der Republikaner in der Kammer kam McCarthy so nicht auf die nötige Zahl an Stimmen. Dasselbe wiederholte sich im zweiten Wahlgang.

Die Demokraten haben keine Chance, aus eigener Kraft den Vorsitzenden zu stellen, weil sie die kleinere Fraktion in der Kammer sind. Trotzdem erhielt ihr Kandidat, Hakeem Jeffries, im ersten und zweiten Wahlgang sogar mehr Stimmen als McCarthy.

Entscheidung erst in Tagen?

Es ist noch offen, wie viele Abstimmungen zusätzlich notwendig sein werden, um einen neuen Vorsitz für die Parlamentskammer zu wählen. Unklar ist auch, ob sich die Wahl über mehrere Tage ziehen wird. Im Jahr 1923 waren neun Wahlgänge nötig, um einen Vorsitzenden zu bestimmen.

Tagesschau, 03.01.2023, 19:30 Uhr ; 

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