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Freie Bahn für Amherd in St. Gallen
Aus Regionaljournal Ostschweiz vom 30.06.2020. Bild: SRF
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Auftakt zur Promotour Bundesrätin Amherd weibelt in St.Gallen für neue Kampfjets

Bundesrätin Viola Amherd lanciert den Abstimmungskampf in St.Gallen. An einem Podium ohne Kampfjet-Kritiker.

150 Personen fanden sich am Montagabend in der Lokremise in St.Gallen ein, um zu hören, warum die Schweiz neue Kampfjets brauche. Kampfjet-Kritiker blieben zu Hause. Die CVP, welche eingeladen hatte, blieb weitgehend unter sich.

Podium ohne Gegner

Beim ersten Auftritt in der Öffentlichkeit in St. Gallen hatte Viola Amherd keine Mühe, das Publikum vom Kauf von neuen Flugzeugen zu überzeugen. Unter den Interessierten waren nebst CVP-Bundesparlamentarier auch Regierungsmitglieder und andere Parteianhänger.

Da auch unter den Podiumsteilnehmern keine Kampfjet-Kritiker waren, war der Tenor auf der Bühne und bei den Zuhörern ziemlich einseitig.

Bekannte Argumente

Wie schon an der offiziellen Pressekonferenz zum Abstimmungskampf argumentierte Viola Amherd stilsicher und teilweise humorvoll. Die Argumente waren altbekannt.

Es geht nicht darum, der Luftwaffe ein Spielzeug zu kaufen.
Autor: Viola Amherd Bundesrätin

«Es geht nicht darum, der Luftwaffe ein Spielzeug zu kaufen», sagte die Bundesrätin. Die Bevölkerung müsse auch im Jahr 2030 gegen Gefahren aus der Luft geschützt werden können. «Leichte Kampfjets sind keine Alternative, die kommen nicht mal einem Linienflugzeug hinterher», ergänzte die Verteidigungsministerin. Das sei, als ob man der Autobahnpolizei ein Moped geben würde.

Kampfjet Abstimmung vom 27. September

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  • Die Schweiz soll für sechs Milliarden Franken neue Boden-Luft-Raketen und Kampfjets kaufen.
  • Ursprünglich waren dafür acht Milliarden Franken vorgesehen.
  • Die jetzigen F-5 Tiger sind seit vier Jahrzehnten im Dienst und fliegen nur bei schönem Wetter, die F/A-18 können längstens bis 2030 eingesetzt werden.
  • Welche Flugzeugtypen gekauft werden sollen, ist noch offen.
  • 60 Prozent des Kaufpreises müssen durch Aufträge an Schweizer Unternehmen kompensiert werden. Bisher waren das meist 100 Prozent.
  • Das Parlament hat dieses Geschäft – anders als bei Rüstungsgeschäften üblich – dem fakultativen Referendum unterstellt. Unterschriften gesammelt haben die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa), die Grünen und die SP.

Erster öffentlicher Auftritt nach dem Lockdown

Zum Schluss wurde die Fragerunde am Podium in St. Gallen für das Publikum eröffnet, kritische Fragen blieben aus.

Auch wenn schlussendlich keine richtige Pro/Contra-Diskussion aufkam, war der Abend in der Lokremise fast schon historisch. Der Auftritt von Viola Amherd war der erste öffentliche Auftritt eines Bundesratsmitglieds seit Mitte März, also seit Beginn des Lockdowns.

Regionaljournal Ostschweiz; 06:31 Uhr ; 

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