In Bern ist mit den Schlussabstimmungen die Frühjahrssession der Eidgenössischen Räte zu Ende gegangen. Elf Vorlagen wurden dabei abgeschlossen – zumeist mit klarem Votum. Verwirrung gab es lediglich bei der Abstimmung zur Velo-Initiative, die eine Mehrheit des Nationalrats ablehnte.
Der Rat stimmte dabei nicht über die Initiative selbst ab, sondern über den Bundesbeschluss, mit dem die Räte die Initiative zur Ablehnung empfehlen. Ja bedeutet Ja zum Bundesbeschluss und somit Nein zur Initiative. Nein bedeutet Ja zur Initiative.
Das ist bei Volksinitiativen immer so. Dennoch entstand in diesem Fall Verwirrung. Ob es an der Formulierung des Ratspräsidenten lag oder daran, dass es zur Velo-Initiative auch einen Gegenvorschlag gibt, war unklar. Jedenfalls stimmten manche Ratsmitglieder anders, als sie wollten.
Aller guten Dinge sind drei
Nationalratspräsident Dominique de Buman bemerkte dies und wiederholte die Abstimmung. Doch nun waren manche im Rat erst recht verwirrt. Sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite drückten einige den falschen Knopf.
Der Ratspräsident wollte dennoch fortfahren, da das Resultat nicht knapp war. Von linker Seite gab es aber einen Ordnungsantrag zur Wiederholung der Abstimmung. Und so stimmte der Rat ein drittes Mal. Er nahm den Bundesbeschluss zur Velo-Initiative mit 133 zu 54 Stimmen bei 5 Enthaltungen an, nachdem de Buman alles nochmals erklärt hatte.
Grundstein für durchgehendes Velowegnetz
Einige Stunden später war dann klar, dass die Aufregung vergebens war. Denn die Velo-Initiative wurde zwischenzeitlich zurückgezogen. Laut einer Mitteilung sehen die Initianten im Gegenvorschlag des Parlaments einen «gutschweizerischen Kompromiss».
Dieser nehme das Kernanliegen der Initiative auf, nämlich die Gleichstellung der Velowege mit den Fuss- und Wanderwegen, lässt sich der Präsident des Trägervereins, der Berner SP-Nationalrat Matthias Aebischer, zitieren. Damit sei der Grundstein gelegt für ein durchgehendes Velowegnetz in der Schweiz.
