Viola Amherd scheint sich schnell im VBS eingelebt zu haben. Nach 45 Tagen im Amt informierte die Verteidigungsministerin darüber, dass sie das wichtigste Geschäft in ihrem Departement – die Kampfjet-Beschaffung – gründlich überprüfen will.
Und an der Sicherheitskonferenz in München kündigte die Bundesrätin gegenüber SRF an, dass sie die Cybersicherheit künftig höher gewichten wolle. Heute nun trat sie mit einem alljährlich wiederkehrenden Dossier vor die Medien in Bern: mit der «Armeebotschaft 2019» – dem Einkaufszettel der Armee.
Das Rüstungsprogramm allein macht 861 Millionen Franken der geplanten Investitionen aus. Unter anderem will die Armee neue Aufklärungsmittel beschaffen: Mit Instrumenten, wie Wärmebild- und Laserzielgeräten, könnten im Konfliktfall überbaute Gebiete in der Nacht besser geschützt werden. Ein neues Aufklärungssystem soll der Armee zudem helfen, Informationen effektiver zu übermitteln.
Neue Anforderungen für die Armee
Mit zusätzlichen Mitteln für die Aufklärung und die Informationsbeschaffung reagiert der Bundesrat auf veränderte Konfliktmuster. Amherd nannte etwa die Bedrohung durch Terrorismus und das angespannte Verhältnis zwischen Russland und dem Westen.
Auch habe sich die Art der bewaffneten Konflikte verändert: «Auseinandersetzungen finden immer mehr in überbauten Gebieten und damit inmitten der Zivilbevölkerung statt», sagte VBS-Chefin Viola Amherd. Zudem müsse die Armee ihre Aufgaben auch bei Nacht und bei schlechten Sichtverhältnissen erfüllen können.
Darum soll die Armee Restlichtverstärker, Wärmebildgeräte und Laserzielgeräte für 213 Millionen Franken kaufen können. Zudem will der Bundesrat verschiedene Verbände mit einem taktischen Aufklärungssystem ausstatten.
Neue Minenwerfer
Weiter soll der über 40 Jahre alte 8.1-cm-Mörser ersetzt werden – für 118 Millionen Franken. Auch dieses Vorhaben begründet der Bundesrat mit der Veränderung der Konfliktbilder: Ein moderner Mörser könne rascher und präziser eingesetzt werden, so dass in überbauten Gebieten Kollateralschäden verhindert würden.
Weiter will der Bundesrat veraltete Lastwagen ersetzen. Er beantragt 150 Millionen Franken für rund 360 Lastwagen. Logistik ist auch ein Schwerpunkt des Immobilienprogramms: In Rothenburg soll ein Stützpunkt für 600 Container entstehen. Zusammen mit weiteren Ausbauten und Sanierungen belaufen sich die Kosten auf 75 Millionen Franken.
Millionen für Immobilien
Zum Immobilienprogramm gehört auch die erste Etappe zur Weiterentwicklung des Waffenplatzes in Thun für 84 Millionen Franken. Zudem müssen auf dem Flugplatz Payerne zwei alte Hallen ersetzt werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf 85 Millionen Franken.
170 Millionen Franken sind für weitere Ausbauten und Werterhaltungsmassnahmen vorgesehen. Insgesamt ist das Immobilienprogramm 414 Millionen Franken schwer. Weiter enthält die Armeebotschaft Rahmenkredite für Armeematerial im Umfang von 762 Millionen Franken.
