Darum geht es: Knapp zwölf Milliarden Franken sollten nach dem Willen des Bundesrat in den Ausbau des Schweizer Bahnnetzes bis 2035 fliessen. Es geht um rund 200 Infrastrukturmassnahmen, mit welchen das Netz der steigenden Nachfrage angepasst werden soll. Als Grossprojekte gelten der Brüttener-Tunnel zwischen Zürich und Winterthur, der Ausbau des Bahnhofs Zürich-Stadelhofen sowie der Zimmerberg-Basistunnel II. Für den Bahnhof Zürich-Stadelhofen allein ist eine Millliarde Franken veranschlagt.
Die polyzentrische Schweiz wird unmittelbar durch die Bahn getaktet.
Weitere grosse Massnahmen betreffen den Ausbau der Jurasüdfussstrecke zwischen Yverdon, Lausanne und Genf sowie die Modernisierung der bestehenden Strecke Neuenburg-La Chaux-de-Fonds. Im Güterverkehr sollen gezielte Ausbauten Express-Verbindungen auf der Ost-West-Achse ermöglichen.
Ständerat will 900 Millionen mehr: Die kleine Kammer beugte sich heute als Erstrat über die Vorlage. Dessen Kommission hatte zusätzliche Projekte für über 900 Millionen Franken in den Ausbauschritt aufgenommen, die nun weitgehend bestätigt wurden. Der Verpflichtungskredit erhöht sich damit auf gut 12,8 Milliarden Franken.
Durchgangsbahnhof Luzern und Herzstück Basel: Enthalten sind darin die Projektierungsmittel für den Durchgangsbahnhof Luzern und das Herzstück der trinationalen S-Bahn Basel – Vorhaben, deren Projektierung die frühere Verkehrsministerin Doris Leuthard wegen frühen Planungsstands noch nicht in den nächsten Ausbauschritt aufnehmen wollte. Nachfolgerin Simonetta Sommaruga bezeichnte die beiden Projekte als «finanzierbar und im Zeitraum bis 2035 realisierbar», warnte aber, das Fuder zu überladen.
Stimmen aus der Debatte: Konrad Graber (CVP/LU) hob die zentrale Bedeutung eines Durchgangsbahnhofs Luzern für die Region, aber auch die Schweiz hervor. Denn so verkürze sich die Reisezeit zwischen Basel und Chiasso dereinst um 30 Minuten. Dass diese Arbeiten bis 2028 dauern könnten, überrasche etwas, sagte Graber. Falls dieser Erfahrungswert unterboten werde, könne das Projekt zeitlich sogar vorgezogen werden.
Die Grossinvestitionen in die Bahn seien dringend nötig, so Paul Rechsteiner (SP/SG). Die Zukunft der Bahn werde durch Investitionen in die Infrastruktur entschieden. «Die polyzentrische Schweiz wird unmittelbar durch die Bahn getaktet», sagte Rechsteiner.
Bahnministerin blickt in die Zukunft: Bundesrätin Sommaruga: Es steht ein grosser Ausbauschritt an. Viele möchten wissen, wie es nach 2035 weitergeht. Für diese Planung, Überprüfung und Studien stehen 170 Millionen Franken zur Verfügung. Die diesbezügliche Liste sei eine Auswahl mit einer gewissen Verbindlichkeit, aber keine hundertprozentige Garantie, dass das Projekt dann komme. Eine gewisse Flexibilität sei also nötig. Der nächste Bericht über die Langfristperspektiven soll 2022 vorgelegt werden. Auch der Grundsatz «Kapazität vor Geschwindigkeit» werde Gegenstand von Studien sein.
Der Nationalrat wird voraussichtlich in der Sommersession über den Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur (STEP) entscheiden.
