- Die Gemeinde Belprahon, Nachbargemeinde von Moutier, will am 27. Juni nochmals über ihre Kantonszugehörigkeit abstimmen.
- Der Gemeinderat erachtet dies als legitim, wie er an einer Medienkonferenz bekannt gab.
- Eine frühere Abstimmung zur Kantonszugehörigkeit habe die Gemeinde in Unkenntnis des Resultats in Moutier abgehalten.
Belprahon hatte 2017 anlässlich einer kommunalen Abstimmung mit 121 zu 114 Stimmen knapp Nein gesagt zu einem Wechsel zum Kanton Jura. Eine Beschwerde gegen die Abstimmung wies die Regierungsstatthalterin des Berner Juras danach ab.
Nun hat sich Belprahons Nachbarin Moutier für einen Wechsel zum Kanton Jura ausgesprochen – und dieses Abstimmungsresultat von Ende März dieses Jahres wird nicht bestritten. Deshalb habe sich die Ausgangslage für Belprahon geändert, sagten die dortigen Gemeindebehörden vor den Medien.
2017 habe das Stimmvolk von Belprahon abgestimmt, ohne die künftige Kantonszugehörigkeit von Moutier zu kennen. Deshalb brauche es eine neue Abstimmung. Alles andere wäre eine Verweigerung von Demokratie, sagte Belprahons Gemeinderätin Aude Sauvain.
Brief nach Bern geschickt
Laut Gemeindepräsidentin Evelyne Rais ist Belprahons Gemeinderat der Auffassung, das Gesetz gebe Belprahon das Recht, innerhalb von drei Monaten nach der Abstimmung in Moutier eine eigene kommunale Abstimmung durchzuführen. Rais bezieht sich auf das Gesetz betreffend die Durchführung von Abstimmungen über die Kantonszugehörigkeit bernjurassischer Gemeinden (KBJG).
Den Entscheid hat der Gemeinderat der kleinen bernjurassischen Gemeinde der Berner Kantonsregierung brieflich mitgeteilt. Belprahon hat sich auch an die sogenannte tripartite Konferenz in der Jurafrage gerichtet, also an den Bund und die Kantone Bern und Jura. Eine Antwort aus Bern gebe es noch nicht, hiess es.
Moutier, Belprahon, Sorvilier
Im Jahr 2013, als sich der Kanton Jura im Rahmen einer kantonalen und der Berner Jura anlässlich einer regionalen Abstimmung zur Bildung eines neuen, grösseren Kantons Jura aussprechen konnten, sagte im Berner Jura nur die Gemeinde Moutier Ja. In Belprahon resultierte mit 110 zu 110 Stimmen ein Patt.
Im Anschluss an diese beiden Abstimmungen konnten bernjurassische Gemeinden beim Kanton Bern ein Gesuch um eine kommunale Abstimmung zur Kantonszugehörigkeit einreichen. Die Kantone Bern und Jura sowie der Bund hatten sich zuvor auf ein solches Vorgehen geeinigt.
Ausser Moutier und Belprahon reichte auch Sorvilier ein solches Gesuch ein. 2017 wurde dort am selben Tag wie in Belprahon abgestimmt. In Sorvilier resultierte ein klares Nein zu einem Wechsel in den Kanton Jura. Sowohl Sorvilier als auch Belprahon weisen etwa 300 Einwohnerinnen und Einwohner auf.
