Darum geht es: Die Mitte sucht eine Nachfolge für die zurücktretende Bundesrätin Viola Amherd. Heute lanciert Bauernpräsident und Mitte-Nationalrat Markus Ritter seine Kandidatur. Mit Ritter im Bundesrat wären die Personen mit landwirtschaftlichem Hintergrund in der Landesregierung in der Überzahl.
So bäuerlich ist der Bundesrat heute: Die SVP stellt im Bundesrat gleich zwei Landwirte, den Weinbauern Guy Parmelin und den Agronomen Albert Rösti – beide sind als Bauernbuben auf einem Hof aufgewachsen. Auch SP-Bundesrat Beat Jans ist ausgebildeter Landwirt und Umweltwissenschaftler. Und seine Parteikollegin Elisabeth-Baume Schneider ist zwar studierte Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlerin, bringt aber als Bauerntochter und Hobby-Schafzüchterin zusätzliches landwirtschaftliches Flair in die Landesregierung.
Das steht zur Ausgewogenheit in der Verfassung: In der Bundesverfassung steht zur Zusammensetzung des Bundesrats lediglich, es sei darauf «Rücksicht zu nehmen, dass die Landesgegenden und Sprachregionen angemessen vertreten sind». Über den beruflichen Hintergrund der Bundesratsmitglieder gibt es keine Einschränkungen. Auch dass mit Markus Ritter ein zweiter Vertreter des Kantons St. Gallen in die Landesregierung gewählt werden könnte, ist regulatorisch heute unproblematisch – so wurde die Kantonsklausel, die nur einen Bundesrat oder eine Bundesrätin pro Kanton vorsieht, 1999 gestrichen.
Das sagen die Landwirte zur Kandidatur Ritter: Geht es nach dem Bauern und SVP-Präsidenten Marcel Dettling, ist jeder Bauer, jede Bäuerin im Bundesrat erwünscht. So sagte er gegenüber der «NZZ»: «Im Gegensatz zu den Juristen arbeiten die Bauern tagtäglich hart auf dem Feld und sorgen für das Essen auf unseren Tellern.» Auch Bauer Andreas Aebi, ehemaliger SVP-Nationalrat, unterstützt die Kandidatur Ritters, wie er dem Tagesanzeiger mitteilte: «Er gäbe einen guten Bundesrat. Er wäre in der Lage, das Militär zu übernehmen und dort durchzugreifen». Anders sieht es der Biobauer und Ritter-Kritiker Kilian Baumann: «Brauchen wir wirklich noch einen dritten SVP-Bundesrat?» wird er im «Tagesanzeiger» zitiert. Laut Baumann vertritt Ritter in Umwelt- und Klimaschutzfragen eine SVP-Position.
Das fordern Kritikerinnen: Die Präsidentin der Mitte-Frauen, Christina Bachmann-Roth, kritisiert, dass mit dem Abgang von Viola Amherd möglicherweise nur noch zwei Frauen im Bundesrat vertreten sind. Sie fordert deshalb, dass mindestens eine Frau auf dem Mitte-Bundesratsticket steht. Bis jetzt hat allerdings erst Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger öffentlich bekundet, sich eine Kandidatur zu überlegen. Mitte-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter kritisiert ausserdem, dass es zu wenig wirtschaftsnahe Personen im Bundesrat gäbe. Sie fordert von ihrer Fraktion, den Rekrutierungskreis zu erweitern und Wirtschaftsleute gezielt anzugehen.
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So reagiert Ritter: «Mein Interesse an diesem Amt ist gross», sagt Ritter gegenüber Radio SRF. Ihn würden auch die Herausforderungen im Verteidigungsdepartement interessieren: «In meinem Leben waren es immer die grossen und schwierigen Aufgaben, die mich gereizt haben». Er wolle immer die besten Lösungen finden. Und als Bauer sei er sich gewohnt, dafür hart zu arbeiten.
