Die weltweite Bewegung Critical Mass geht jeweils am letzten Freitag jeden Monats auf die Strasse. Tausende Velofahrerinnen und Velofahrer radeln dann durch die Städte, um für eine fahrradfreundliche Politik zu demonstrieren – so jeweils auch in Zürich.
Weil die Aktionen immer wieder zu Verkehrsproblemen geführt haben, verlangt die Zürcher Stadtregierung künftig, dass die Demo-Organisatoren eine Bewilligung einholen. Die Regierung hat entschieden, nicht gegen einen entsprechenden Entscheid des Statthalters zu rekurrieren.
Die Teilnehmenden der Critical Mass verstehen sich als «ein einziges langes Fahrzeug». Die Spitze des Umzuges hält jeweils bei einem Rotlicht an und fährt bei Grün wieder los – und ihr folgen alle Teilnehmenden, auch wenn die Ampel wieder die Farbe wechselt. Bei mehreren tausend Personen, wie sie in Zürich jeweils am letzten Freitag im Monat zusammenkommen, kann dies etwas dauern – deshalb kam es in der Vergangenheit jeweils zu Verkehrsbehinderungen. Die Critical Mass versteht sich als «spontane Bewegung», wer die Anlässe organisiert, ist öffentlich nicht bekannt. (sda)
Die Grüne-Stadträtin und Sicherheitsdirektorin Karin Rykart betont, sie unterstütze die politischen Anliegen der Critical Mass. Allerdings sei die Bewegung schlicht zu gross geworden, um ohne eine Bewilligung durch Zürich zu fahren.
Route mit der Polizei festlegen
Die Zürcher Stadtregierung will nun also Staus wegen der Critical Mass in Zukunft verhindern. Bisher entschied sich die Velo-Demo jeweils spontan, wo sie durchfährt. Jetzt muss die Critical Mass eine Bewilligung bei der Stadt einholen und gemeinsam mit der Stadtpolizei eine Route festlegen, der sie entlangfährt.
Stadträtin Rykart hofft, dass die Personen hinter der Critical Mass ihrem Aufruf folgen und jemand eine Bewilligung einholt. «Es ist an den Organisatorinnen und Organisatoren, jetzt einen Schritt auf uns zu zu machen und das zu klären.»
Endlich ist man so weit, dass man den Rechtsstaat respektiert.
Der Entscheid der Stadtregierung freut den Präsidenten der Stadtzürcher FDP, Përparim Avdili. Er hatte sich beim Statthalter dagegen gewehrt, dass die Stadtregierung bei der Critical Mass jeweils nicht eingeschritten ist. «Endlich ist man so weit, dass man den Rechtsstaat respektiert.»
Was tut Critical Mass?
Weniger erfreut ist der Verband Pro Velo Züri. Sprecherin Andrea Freiermuth hofft, dass die Critical Mass in Zürich trotz der neuen Bewilligungspflicht überlebt. Man werde die neue Ausgangslage jetzt in den Chats der Bewegung diskutieren. «Und vielleicht ist die Einholung einer Bewilligung tatsächlich eine Lösung», so Freiermuth. Es gebe aber auch andere, kreative Ideen, wie es nun weitergehen könnte.
Es ist nicht ganz einfach, eine solche Velo-Masse zu stoppen.
Ob jemand aus der Critical Mass tatsächlich persönlich hinsteht und eine Bewilligung einholt, ist alles andere als sicher. Die Bewegung versteht sich explizit nicht als Demonstration, sondern als spontane Versammlung, ohne zentrale Organisation und ohne festgelegte Route.
Und was tut die Polizei?
Sollte niemand eine Bewilligung einholen, müsste die Zürcher Stadtpolizei die Critical Mass verhindern. Das wäre eine heikle Aufgabe, weiss auch die Politikerin Rykart. «Es ist nicht ganz einfach, eine solche Velo-Masse zu stoppen.» Dennoch überlege die Polizei jetzt, wie sie vorgehen sollte, falls sie eine unbewilligte Critical Mass stoppen müsste.
Nach jahrelanger Tolerierung verlangt die Stadt Zürich jetzt also eine Bewilligung für die Velo-Aktion Critical Mass. Wie diese mit den neuen Auflagen umgeht, wird sich am 28. Juli zeigen. Dann findet die nächste solche Velo-Demo statt.
