- Die Stadt Zürich will ihre Polizisten mit Bodycams ausrüsten, braucht aber noch das Okay des Stadtrates für gesetzliche Anpassungen. Die Kantone Bern und Basel Stadt wollen die gesetzlichen Grundlagen schaffen für einen möglichen Bodycam-Einsatz.
- Durch ihre Aufnahmefunktion sollen die kleinen Kameras Angriffe auf die Polizisten verhindern helfen sowie die Kontrollierten vor polizeilichen Übergriffen schützen.
- Doch die Bedenken sind gross: Einerseits müssen datenschutzrechtliche Fragen geklärt werden, und auch die Polizisten sind wenig begeistert von Bodycams.
Bislang haben drei Schweizer Polizeikorps mit den Bodycams Erfahrungen gemacht. Doch jedes Mal aber war der Einsatz der kleinen Kameras, welche die Polizisten tragen, ein Flop: Die Bilder der in St. Gallen vor vier Jahren eingesetzten Helmkameras waren verwackelt und unbrauchbar. Ebenso jene der Bodycams in Basel. Die Polizisten hätten die Kameras an Fussball- oder Hockeyspielen einsetzen sollen.
Auch der Pilotversuch in Rüschlikon/Zürich endete rasch. Dort entschieden die Polizistinnen und Polizisten eigenmächtig, ob und wann die Kameras liefen. Der Abbruch des Experiments erfolgte nicht zuletzt wegen fehlender rechtlicher Grundlagen und datenschutzrechtlicher Einwände. Das bremst nun auch die Stadt Zürich, die ihre Polizistinnen und Polizisten bereits im nächsten Jahr probeweise mit Bodycams ausrüsten wollte.
Tatsächlich stellen sich einige Fragen:
- Wer entscheidet, wann die Kamera angeschaltet wird und wie lange sie läuft?
- Wie lange werden die geschossenen Bilder aufbewahrt?
- Wer hat wann Zugriff auf die Bilder?
«Wir stehen in der Schweiz erst am Anfang – deshalb müssen wir diese Punkte nun zunächst ernsthaft diskutieren», sagt Claudia Kaufmann von der Ombudsstelle in Zürich. Die Kantone Zürich, Bern und Baselland versuchen jetzt, Antworten auf die Fragen zu finden.
Polizisten sind sehr skeptisch
Grundsätzlich wenig Freude an den Bodycams haben die Polizisten, obschon sie seit Jahren auf die Zunahme der Angriffe gegen sie aufmerksam machen. Der Schweizerische Verband der Polizeibeamten befürchtet, der Einsatz der kleinen Kameras könnte zu einem Vertrauensverlust der Polizei führen. Auch glaubt der Verband nicht, dass die Bodycams heikle Situationen tatsächlich beruhigen könnten.
Immerhin kann sich der Präsident der Konferenz der kantonalen Polizeidirektoren, Stefan Blättler, in gewissen Fällen den Einsatz der kleinen Polizeikameras vorstellen: «Der Einsatz von Bodycams sollte sich auf Einzelereignisse konzentrieren, wenn mit strafbaren Handlungen zu rechnen ist», so der Berner Polizeikommandant. Doch die Kameras sollten nach seiner Meinung keinesfalls den Polizeialltag in seiner Gänze dokumentieren.
Es zeigt sich: Bis zum Einsatz von Bodycams in der Schweiz dürfte es noch eine Weile dauern.
