Auf den Druck des Bundesrates, in Sache Corona strenger durchzugreifen, reagieren die Schweizer Kantone empfindlich. Michael Hermann, Leiter der Forschungsstelle Sotomo und Politgeograf, versteht das Aufbegehren.
Michael Hermann
Politologe, Forschungsinstitut Sotomo
SRF: Viele Kantone fühlen sich vom Bundesrat bevormundet und wehren sich lautstark. Herr Hermann, wie kam es zu dieser Kakophonie?
Michael Hermann: Die Kantone haben über die letzten Monate ihren eigenen Weg entwickelt, und sind darauf zum Teil auch stolz. Und jetzt müssen sie auf äusseren Druck reagieren, das kann ein Gesichtsverlust sein, den man nicht eingestehen will. Aber es hat sicher auch damit zu tun, dass die Kantone nahe an der Wirtschaft, an den Gastrobetrieben dran sind.
Die politischen Wege sind in den Kantonsregierungen kurz.
Dass da die Wege kurz sind, worauf die Kantonsregierung auch angewiesen ist. Und deshalb sind sie mehr zwischen «Stein, Hammer und Amboss» als der Bundesrat. Der hat etwas mehr Distanz und kann anders entscheiden.
Der Unmut bei den Kantonen ist gross. Inwiefern hat der Bundesrat mit seiner Kommunikation dazu beigetragen?
Ich denke schon, dass diese eine Rolle spielt. Bundesrat Alain Berset hat immer etwas verschleiert auf die Kantone verwiesen, ohne sie genau zu benennen. Dann hat er Druck gemacht und sie haben reagiert. Aus ihrer Perspektive haben sie sich deutlich bewegt, auch wenn dass der Bundesrat vielleicht anders sieht. Und dann kommt der Bundesrat am selben Tag schon wieder, überstimmt sie und nimmt den Kantonen das Heft wieder aus der Hand. Das ist nicht eine ideale Kommunikation von oben nach unten.
Die Kantone sprechen, obwohl die ernste Lage Einigkeit fordert, jeweils für sich. Was hat die politische Couleur der Kantonsregierungen damit zu tun?
Es fällt schon auf, dass die Corona-Frage, welche ursprünglich nicht ideologisch war, in den Sommermonaten immer mehr in ein «Links-Rechts-Schema» gepresst wurde.
Von rechter Seite war der Widerstand gegenüber einem Lockdown, gegenüber strikten Massnahmen sehr gross. In der Deutschschweiz ist Basel-Stadt der einzige Kanton, der wirklich strenge Massnahmen getroffen hat. Der einzige Kanton also mit einer linken Mehrheit in der Exekutive. Die bürgerlichen Seiten tun sich in den Kantonen sehr schwer mit Massnahmen. Man merkt schon, dass das eine ideologische Komponente hat.
Ist es möglich, dass durch die grosse Gesundheitsfrage die Entscheidungsträger in den Kantonen auch ein bisschen überfordert sind?
Das Gesundheitsressort war schon vor der Pandemie nicht besonders beliebt. Gerade auf bürgerlicher Seite sind sicher Wirtschaft und Finanzen, aber auch Bildung, die beliebten Themen. Vielleicht sind im Gesundheitsressort schon eher Personen gelandet, die nicht besonders erfahren sind, auch in Gesundheitsfragen. Es ist möglich, dass diese nicht besonders entscheidungsfreudig und die jetzt, mit dieser enormen Aufgabe, überfordert sind.
Wie fest liegt die kantonale Uneinigkeit am berühmten Schweizer Föderalismus?
Der Föderalismus hat natürlich etwas damit zu tun. Er führt ja erst dazu, dass man mit unterschiedlichen Stimmen sprechen kann. Aber schauen wir nach Deutschland: Das ist auch ein föderalistischer Staat und da funktioniert es irgendwie besser. Es muss also noch andere Faktoren geben. Ich denke, es hat auch viel mit der schweizerischen Politik-Kultur zu tun.
Die politische Kultur der Schweiz ist eine der Kompromisse.
Das ist eine Kultur der Kompromisse. Das sind Figuren in den gewählten Kantonsregierungen, die nicht unbedingt strategisch denken. Die Probleme lieber aussitzen und warten, bis sie sich von alleine lösen. Solche die klein politisieren. Und jetzt haben wir diese enorme Krise, die Eigenschaften erfordert, die sonst in der Schweiz nicht so gefragt sind. Nämlich Kompromisslosigkeit, schnelles Handeln und strategisches Denken. Das scheint nicht so gut zu funktionieren.
Sind Schweizer Politiker in diesen Fähigkeiten nicht genug geübt?
Ja, denn die waren noch nie so dringend nötig. Die Schweiz ist immer sehr gut durchgekommen mit ihrer politischen Kultur, weil die in Friedenszeiten, in normalen Zeiten, sehr gut funktioniert. Da trägt die «Intelligenz der Vielen», die Schwarmintelligenz des Systems, viel dazu bei, dass die Schweiz sehr gut funktioniert. Aber auf diese Schwarmintelligenz kann man nicht zählen, wenn es klare, top-down-Entscheidungen braucht. Weil die Leute sich sonst nicht dran halten, sich nicht ändern. Es braucht hier eher ein autoritäreres Durchgreifen als normal nötig ist und das liegt nicht in der DNA der Schweizer Politiker und Politikerinnen.
Das Gespräch führte Andrea Vetsch.
