- Die Zahl der dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) bekannten Risikopersonen bezüglich Terrorismus ist leicht angestiegen.
- Der NDB verzeichnete im November rund 100 Risikopersonen und 93 Dschihadreisende.
- Die Anzahl der im Rahmen eines Dschihad-Monitorings behandelten Fälle ist von 497 Ende 2016 auf 550 im November 2017 gestiegen, wie der NDB weiter mitteilt.
Der Begriff «Risikoperson» bezeichnet Personen, die heute ein erhöhtes Risiko für die Sicherheit der Schweiz darstellen. Die rund 100 Risikopersonen ergeben sich im Gegensatz zur Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden nicht aus einer kumulativen Statistik, wie der NDB schreibt.
Vielmehr lese sich die Liste wie eine möglichst vollständige Abbildung jener Personen, die im Bereich des Terrorismus eine Bedrohung für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz darstellten.
Verbindungen zum «Islamischen Staat»
Dabei verzeichne der NDB nicht nur Dschihadisten, sondern auch Personen, die Terrorismus und jegliche Form von gewalttätigem Extremismus unterstützten und dazu ermutigten. Die zusätzlichen zehn Prozent Risikopersonen, die der NDB zwischen Mai und November registriert habe, beträfen Personen, die sich in der Schweiz radikalisiert hätten, aber nicht in ein Konfliktgebiet gereist seien. Alle unterhielten Verbindungen zum «Islamischen Staat».
Alle Risikopersonen würden laufend den Strafverfolgungsbehörden gemeldet. Der NDB bearbeite diese Fälle in Koordination mit den betroffenen Kantonen und Behörden und treffe präventive Massnahmen.
Vermehrt verschlüsselte Kommunikation
Bis heute hat der NDB rund 550 Nutzer identifiziert, die in oder aus der Schweiz im Internet dschihadistisches Gedankengut verbreiten oder sich mit Gleichgesinnten im In- und Ausland vernetzt haben. Der Anstieg um rund zehn Prozent dieser Fälle stelle eine geringere Entwicklung dar als in den letzten Jahren.
Dies erkläre sich dadurch, dass «offene» soziale Medien wie Facebook von Nutzern zugunsten verschlüsselter Nachrichtendienste aufgegeben würden. Wenn Anhaltspunkte vorlägen, dass sich eine Person radikalisiert habe, führe der NDB präventive Ansprachen durch und beantrage ausländerrechtliche Massnahmen wie Einreiseverbote, Ausweisungen, Widerrufe des Aufenthaltsstatus und Ausschreibungen zur Aufenthaltsnachforschung.
Keine Abreise mehr seit 2016
Der Anstieg der Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden um 4 auf 93 betrifft laut NDB nicht kürzlich erfolgte Abreisen. Es handle sich dabei um Personen, die sich bereits seit mehreren Jahren vor Ort befänden und die vor kurzem durch den NDB entdeckt worden seien.
Seit 2016 sei keine Abreise mehr aus der Schweiz in Konfliktgebiete mehr verzeichnet worden. Von 2001 bis heute seien 78 Abreisen nach Syrien und in den Irak sowie 15 nach Somalia, Afghanistan, Pakistan und in den Jemen verzeichnet worden. 27 Personen seien gestorben (davon 21 bestätigt), weitere reisten in den Konfliktgebieten umher oder seien in die Schweiz zurückgekehrt. Die Anzahl der Rückkehrer belaufe sich auf 17, davon 14 bestätigte Fälle.
Unter den 93 Fällen befänden sich 33 Personen, die über eine schweizerische Staatsangehörigkeit verfügten, 19 davon seien Doppelbürger. Weitere Angaben zur Identität macht der NDB nicht.
