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Eidgenössische Finanzkontrolle Neues IT-Debakel bei der Steuerverwaltung

Das Wichtigste in Kürze

  • Die IT-Probleme bei der Steuerverwaltung reissen einem Bericht der Finanzkontrolle zufolge nicht ab.
  • Kurzfristig habe der Bund Ausstände von knapp 2 Mrd. Franken hinnehmen müssen – hauptsächlich bei Verrechnungssteuer und Stempelabgaben.
  • Inzwischen laufe die Software etwas schneller, heisst es. Die Wartezeiten seien zurückgegangen.

Vor einem Jahr nahm die Steuerverwaltung eine neue Software in Betrieb. Für die direkte Bundessteuer, die Verrechnungssteuer und die Stempelabgabe.

Kurzfristige Ausstände von 1,8 Milliarden Franken

Es war ein Start mit Pannen, wie der Bericht der Finanzkontrolle zeigt: Monatelang spuckte das System weder Mahnungen noch Betreibungen aus. Das bestätigt auch Joel Weibel von der Eidgenössischen Steuerverwaltung: «Es kam kurzfristig zu Ausständen von rund 1,8 Milliarden Franken, die nun behoben werden. Es ging hauptsächlich um Verrechnungssteuer und Stempelabgaben». Zwei Drittel der Beträge habe die Steuerverwaltung inzwischen einfordern können, erklärt Weibel.

Die Lage normalisiere sich. Und der Bund werde keine Forderungen abschreiben müssen.

Weitere Probleme auf der Liste

Doch die Finanzkontrolle listet weitere Probleme auf. Wer mit dem neuen System arbeitet, braucht viel Geduld. Ein Dokument öffnen – das dauere bis zu 20 Sekunden. Zeitweise benötigten die Mitarbeitenden für die gleichen Aufgaben mehr als doppelt so lange wie vor der Umstellung. Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Steuerverwaltung dieses Problem nicht aktiver angegangen sei.

Die Software laufe inzwischen etwas schneller – sagt Joel Weibel: «Die Wartezeiten sind zurückgegangen. Aber wir haben ein Projekt gestartet, um abzuklären ob wir die Verfügbarkeit und die Schnelligkeit verbessern können. Und auch, ob wir die Kosten reduzieren können.»

An das Bundesamt für Informatik gebunden

Die neue Software ist im Betrieb nämlich teurer als geplant. Auf dem freien Markt wären die nötigen Informatik-Arbeiten für den Betrieb günstiger zu haben.

Die Steuerverwaltung aber ist vertraglich an das Bundesamt für Informatik und Technologie gebunden – und dieses hat bislang nicht Hand geboten zu Preis-Senkungen.

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