«Die Banken sind wie Elefanten in der Manege. Sie sind imposant, aber sie können den ganzen Zirkus auch zusammenlegen», sagt Daniel Zuberbühler. Der Direktor der eidgenössischen Bankenkommission stand mittendrin, als Bund und Nationalbank die UBS 2008 vor dem Kollaps retteten.
Mit dem Fast-Konkurs der UBS drehte der Wind – in der Politik, aber auch in der Bevölkerung. Die Elefanten, wie sie Daniel Zuberbühler nennt, verloren an Akzeptanz und büssten an Macht ein. Banken an die kurze Leine, lautete der Tenor.
Früher haben die Politiker den Banken aus der Hand gefressen.
Gegenwind waren sich die Banken nicht gewöhnt. «Vor der Finanzkrise haben die Politiker den Banken aus der Hand gegessen», so Zuberbühler. Die Banken waren auch deshalb wenig reguliert. Mit der Rettung der UBS verlor die Industrie ein Teil ihrer Macht. «Lobbyisten schrieben zwar Papiere, aber niemand beachtete diese», erinnert sich Zuberbühler.
Wie zähmt man Elefanten?
Es folgte eine Regulierungswelle, nicht nur in der Schweiz – weltweit. Denn auch andere Staaten mussten in der globalen Finanzkrise ihren Banken unter die Arme greifen. Auch andere Regierungen und Parlamente waren deshalb mit der Frage konfrontiert: Was tun mit den Elefanten?
Angesetzt wurde an verschiedenen Stellen – aber mit demselben Ziel: das Risiko eines Konkurses reduzieren. Mit den schärferen Anforderungen müssen die Banken zum Beispiel ein dickeres Eigenkapitalpolster haben. Grossbanken sollen so auch in einem Krisenfall den Zahlungsverkehr und das Kreditgeschäft weiterführen können und damit nicht die gesamte Volkswirtschaft schädigen.
Mit der Eigenkapitalquote beschäftigt sich die Politik bis heute. Ende November hat der Bundesrat die Anforderungen an das Kapitalpolster noch einmal erhöht – ganz zum Ärger der Grossbanken. Man sei mit den strengeren Regeln international nicht mehr konkurrenzfähig.
Spekulieren auf die Vergesslichkeit
Trotz dieses politischen Rückschlags: Die Forderungen der Banken werden wieder lauter in letzter Zeit, beobachtet Daniel Zuberbühler. Nach der Krise sei die Banken-Lobby jahrelang eher demütig unterwegs gewesen – zumindest für ihre Verhältnisse. Nun setze sie auf politisches Vergessen.
«Wenn eine Krise länger her ist, ist sie nicht mehr so gegenwärtig und man widmet sich wieder anderen Themen», erklärt sich der ehemalige Aufseher die aktuelle Offensive der Grossbanken. Ihr Lobbying zeige auch deshalb Wirkung, sagt der ehemalige Bankenaufseher.
Fakt ist: Der Bundesrat und bürgerliche Politiker wollen der Finanzmarktaufsicht – der Nachfolgerin der Bankenkommission – die Flügel stutzen. In Zukunft soll sich diese mit der Finanzverwaltung absprechen in Sachen Rundschreiben.
Mit sogenannten Rundschreiben teilt die Finma Banken mit, wie sie die Gesetzgebung interpretiert. Mit anderen Worten: Sie teilt den Banken mit, was sie konkret von ihnen erwartet. Gegen diese Rundschreiben wehren sich die Banken seit Jahren. Sie werfen der Finanzmarktaufsicht vor, in ihrer Auslegung der Gesetze zu streng zu sein.
Erst im Juni stelle der Internationale Währungsfonds der Finma ein gutes Zeugnis aus. Diese habe sich zu einer zuverlässigen Aufsichtsbehörde entwickelt. Kommt der Vorschlag des Bundesrats durch, würde der Ruf der Finanzmarktaufsicht geschädigt, warnt Zuberbühler.
«Das Finanzdepartement will mehr Macht», sagt Zuberbühler. Die Finanzmarktaufsicht würde an Tempo verlieren, ihre Entscheide würden verpolitisiert und ihre Pläne von der Banken-Lobby verwässert – zumal die Banken-Lobby in Zukunft wieder stärker werden dürfte, so der ehemalige Direktor der Bankenkommission und Vize-Präsident der Finanzmarktaufsicht.
Das führt Zuberbühler auch auf den Wechsel von Jörg Gasser zur Bankiervereinigung zurück. Dieser leitete bis zu Beginn des Jahres das Staatssekretariat für Internationale Finanzfragen – das SIF. Die Behörde vertritt die Interessen des Finanzplatzes Schweiz und ist unter anderem für die Ausarbeitung von Gesetzen im Finanzbereich zuständig. Sie ist Teil der Finanzverwaltung. Dass Gasser die Seiten wechselte, sorgte für Aufsehen.
Besteht die Gefahr einer Filzokratie? Nutzt Gasser Insiderwissen jetzt im Bankensektor weiter? Nein, heisst es beim SIF. «Natürlich gibt es einen regelmässigen Austausch», sagt SIF-Kommunikationschef Mario Tuor, aber «die Interessen der Banken decken sich nicht immer mit den Interessen der Allgemeinheit». Das müsse man berücksichtigen und «das machen wir auch», so Tuor.
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