Bund und Kantone unterstützen seit 2010 mit dem Gebäudeprogramm jene, die ihr Haus energetisch sanieren wollen, also isolieren oder alte Heizungen durch umweltfreundliche Heizsysteme ersetzen. Im letzten Herbst skizzierte der Bundesrat Vorschläge, wie er den Bundeshaushalt entlasten möchte. Dabei geriet auch das Gebäudeprogramm ins Visier.
Natürlich wird das nicht ohne Auswirkung bleiben. Das wird eine gewisse Abbremsung geben.
Umwelt- und Energieminister Albert Rösti sagte damals: «Das Gebäudeprogramm würde auf 2027 zurückgefahren. Natürlich wird das nicht ohne Auswirkung bleiben. Das wird eine gewisse Abbremsung geben.» Eine solche Abbremsung befürchten auch die Kantone.
Das wäre wahrscheinlich gravierend.
Der Zürcher Baudirektor Martin Neukom, Vorstand der Konferenz Kantonaler Energiedirektoren, sagt: «Das wäre wahrscheinlich gravierend, denn die Kantone finanzieren ihre Gebäudeprogramme zum grossen Teil über die Beiträge des Bundes.» Es sei möglich, dass die Kantone in die Lücke springen. In Zeiten angespannter Finanzen sei dies wohl aber schwierig. Für die Kantone sei das Gebäudeprogramm ein Erfolg – für die Wirtschaft und für das Klima.
Gebäudeprogramm ein Teil des Erfolgs
Bei der Emissionsreduktion hat man gemäss Neukom nicht in allen Bereichen Erfolge gehabt, als Beispiel nennt der Regierungsrat der Grünen den Verkehr. Im Gebäudebereich habe man aber seit 1990 grosse Erfolge feiern können. Ein Faktor sei das Gebäudeprogramm gewesen. Das belegen die jüngsten Zahlen. Noch nie wurden so viele Gebäude saniert wie in den letzten Jahren.
Streicht der Bund seine 400 Millionen jährlich, so könnte das der Anfang vom Ende des Gebäudeprogramms sein, befürchtet Regierungsrat Neukom: «Der Energieverbrauch bleibt dann hoch. Und dann wird es umso schwieriger, unsere Energie- und Klimaziele noch zu erreichen. Das Gebäudeprogramm ist ein Marathon, da ist man schon seit mehr als zehn Jahren dran und es wird noch lange dauern, bis die Gebäude saniert sind.»
Läuft es nach Plan, so will der Bundesrat die dereinst im Gebäudeprogramm eingesparten 400 Millionen Franken über das Klima- und Innovationsgesetz einsetzen und so innovative Ideen finanziell fördern. Im Gebäudebereich will er, falls nötig, Gegensteuer geben, allerdings erst ab 2030.
