Der Fachkräftemangel in der Pflege ist unbestritten. Eine Ausbildungsoffensive sahen deshalb sowohl die Pflege-Initiative wie auch der indirekte Gegenvorschlag vor. Doch letzterer ist mit dem Erfolg der Initiative an sich hinfällig geworden.
Nun wollen die Initiantinnen und Initianten den Gegenvorschlag wiederbeleben, der im Vergleich zur Initiative rascher umgesetzt werden könnte. Sie planen dazu eine Kommissionsinitiative.
Unbestrittenes «rasch auf den Weg»
«Das Parlament hat viel dafür gearbeitet. Das ist mehrheitsfähig und sollte rasch auf den Weg geschickt werden», betont die St. Galler SP-Nationalrätin und Gesundheitspolitikerin Barbara Gysi. Denn Ausbildung brauche Zeit, und man wolle keine Zeit verlieren.
Ausbildung braucht Zeit, wir wollen keine Zeit verlieren.
Die Punkte, die noch breiter erörtert werden müssten, könnten dann auf dem regulären Weg auf die Schiene gebracht werden, so Gysi. Für die besseren Arbeitsbedingungen, das zweite Anliegen der Initiative, würde der Bundesrat dann in den nächsten 18 Monaten einen Vorschlag ausarbeiten.
Ruth Humbel, Präsidentin der Gesundheitskommission und Autorin des indirekten Gegenvorschlags, reagiert zunächst zurückhaltend auf den Plan: «Es ist etwas irritierend, nachdem die Initiantinnen und Initianten immer betont haben, es gehe nicht, die Bildungsoffensive vorzuziehen, denn sie müsse gleichzeitig mit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen erfolgen.»
Voraussetzungen offenbar nicht schlecht
Die Grünen und die SP stehen hinter dem Vorschlag, und auch die Mitte will Hand bieten. Die FDP wäre bereit, auf dem Gegenvorschlag aufzubauen, fordert aber eine Gesamtschau. Widerstand kommt von der SVP.
Die Präsidentin der Gesundheitskommission schätzt, dass der Vorschlag der Initiantinnen auf offene Ohren stossen könnte: «Ich kann mir vorstellen, dass er mehrheitsfähig wird. Denn wir haben Engpässe beim Personal. Wir müssen investieren, dass mehr Personal ausgebildet wird. Aber es wird im Rahmen des ordentlichen Prozesses erfolgen.»
Wir müssen investieren, dass mehr Personal ausgebildet wird. Aber es wird im Rahmen des ordentlichen Prozesses erfolgen.
Sollte der Gegenvorschlag tatsächlich wiederbelebt werden, könnte er frühestens in der Frühlingssession beraten werden.
