Bundespräsident Ueli Maurer relativiert seine Aussage zur Tötung des saudischen Journalisten Jamal Kashoggi.
Vor wenigen Tagen sagte Maurer, dieser Fall sei schon lange abgehandelt.
Nun erklärte er in der Samstagsrundschau von Radio SRF, er sei nach seinem Treffen mit dem saudischen Finanzminister falsch verstanden worden.
Seine Äusserungen hätten sich lediglich auf das Treffen bezogen. Der Fall Kashoggi sei nicht erledigt.
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Aus dem Archiv: «Wir haben den Fall Khashoggi abgehandelt»
Aus News-Clip vom 26.01.2019.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 8 Sekunden.
Bundespräsident Ueli Maurer sagte in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF, er sei unmittelbar nach dem Gespräch mit dem saudiarabischen Finanzminister befragt worden. Er habe gesagt «mit ihm ist das abgehandelt».
Verweis auf den weiteren politischen Prozess
Der Fall als solcher sei selbstverständlich nicht abgehandelt, auch für die Schweiz nicht. «Meine Aussage hat sich auf mein Gespräch bezogen mit meinem Kollegen, dem Finanzminister», sagte der Bundespräsident.
Daraus lässt sich laut Maurer nicht ableiten, dass «die ganze Schweiz oder ich mit allem einverstanden» seien. «Das ist es selbstverständlich nicht», sagte Maurer und verwies auf den weiteren politischen Prozess.
Am vergangenen Mittwoch sagte Maurer im Interview mit SRF, dass der Fall Kashoggi besprochen worden und abgehandelt sei. Auf Nachfrage des SRF-Journalisten fügte der Bundespräsident noch an: «Wir haben darüber gesprochen. Wir haben die Differenzen festgestellt und Vorbehalte angebracht. Aber damit hat sich das Thema etwas erschöpft, aber es ist natürlich nicht auf ewige Zeiten erledigt.»
Maurer hält an Reise fest
In der Beziehung der Schweiz zu Saudiarabien habe es «noch ungeklärte Fragen im Raum», die geklärt werden müssten. Aber es sei im Interesse der Schweiz, dass man «irgendwann zur Normalität zurückkommt». Trotzdem hält Maurer daran fest, dass er noch dieses Jahr nach Saudi-Arabien reisen will.
Der Gesamtbundesrat hingegen hat noch nicht über die Normalisierung der Beziehungen mit Saudi-Arabien entschieden. Waffenexporte nach Saudi-Arabien werden weiterhin nicht bewilligt.
Der saudische Journalist Jamal Kashoggi wurde in der saudischen Botschaft in Istanbul getötet. Es besteht der Verdacht, dass der Auftrag dafür vom saudischen Kronprinzen kam.
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