Zum Inhalt springen

Flüchtlinge aus der Ukraine Konzept für Aufhebung von Schutzstatus S liegt vor

  • Der Bundesrat hat sich ein Konzept zur späteren Aufhebung des Schutzstatus S für die Geflüchteten aus der Ukraine ausarbeiten lassen.
  • Laut Regierung ist das provisorische Konzept kein Präjudiz für eine spätere Aufhebung.
  • Status S gilt noch bis mindestens zum 4. März 2024.

Der im März 2022 nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine zunächst für ein Jahr aktivierte Schutzstatus S sei rückkehrorientiert, so die Mitteilung. Er gewähre nur vorübergehenden Schutz bei einer schweren allgemeinen Gefährdung.

Auch wenn eine sichere Rückkehr in die Ukraine nicht absehbar sei, hätten das Justiz- und Polizeidepartement, das Staatssekretariat für Migration und die Kantone den Auftrag erhalten, rechtliche, organisatorische und verfahrenstechnische Fragen im Zusammenhang mit einer allfälligen Aufhebung des Schutzstatus S zu prüfen.

Schutzstatus S.
Legende: Flüchtlinge aus der Ukraine singen am 6. Mai 2022 auf der kleinen Schanze in Bern die Ukrainische Nationalhymne. Eine Friedenslinde wird als Zeichen für Frieden und Solidarität gepflanzt. Keystone/Peter Klaunzer

Dem Bundesrat liegt nun ein provisorisches Konzept vor. Gleichzeitig betont die Landesregierung, dass dieses kein Präjudiz für die Aufhebung des Status S darstelle. Im letzten November wurde der Status S mindestens bis zum 4. März 2024 verlängert. Wie es danach weitergeht, soll in den kommenden Wochen entschieden werden.

Video
Erklärvideo: Das bedeutet der Schutzstatus S
Aus Arena vom 18.03.2022.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 22 Sekunden.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel