- Bundesrat Ignazio Cassis hat am «Schweiz-Israel-Tag» in Lugano pragmatische Lösungen für den Nahost-Konflikt gefordert.
- Gleichzeitig lobte er die Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel und hob die Gemeinsamkeiten der Länder hervor.
- Im Gespräch mit RSI und SRF bekräftigt er das Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung und betont, dass sich die Schweiz für den Frieden einsetze.
- Auch im Konflikt zwischen Nord- und Südkorea setze die Schweiz sich für eine diplomatische Lösung ein.
Aussenminister Ignazio Cassis war am «Schweiz-Israel-Tag» in Lugano von der Tessiner Sektion der Gesellschaft Schweiz-Israel eingeladen worden. In seiner Rede charakterisierte Cassis die Beziehung zwischen beiden Ländern als «gut, freundschaftlich und vielseitig». Die Schweiz und Israel seien geeint, was Innovation, Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffe, so Cassis.
Pragmatismus anstatt Ideologie
Der Aussenminister sprach über den Nahost-Konflikt als «eines der wichtigsten Themen der Weltpolitik». Nach 70 Jahren sei die Zeit für Frieden längst nötig. Eine Lösung des Konflikts sei nur mit Pragmatismus und Innovation erreichbar, nicht mit Ideologien und Dogmen. Die Palästinenser erwähnte Cassis laut Redetext nicht beim Namen.
Der Entscheid von Donald Trump, die Botschaft der USA nach Jerusalem zu verschieben, habe die Situation «verhärtet», sagte Cassis im Interview mit RSI und SRF. Das sei im Interesse von niemandem. Gleichzeitig bekräftigt der EDA-Vorsteher das Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung. Die Schweiz setze sich weiter für diese ein.
Vergangene Woche stand Cassis in der Kritik, weil er das UNO-Flüchtlingshilfwerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) als «Teil des Problems» im Nahost-Konflikt bezeichnet hatte. Das Hilfswerk wurde 1949 gegründet und unterstützt rund fünf Millionen Palästinenser in den Palästinensischen Autonomiegebieten sowie in Syrien, Jordanien und im Libanon. Die Schweiz ist das achtgrösste UNRWA-Geberland.
Der Bundesrat liess daraufhin durch den Bundesratssprecher André Simonazzi verlauten, an der Nahost-Politik des Bundesrates habe sich nichts geändert. Insbesondere gebe es keine Änderung, was die Unterstützung der UNRWA angehe.
Cassis zur «neuen Dimension» im Korea-Konflikt
Auch die aktuellen Entwicklungen um Nord- und Südkorea beobachtet Cassis: «Wir erleben in diesen Tagen ein Rauf und Runter dieser Situation.» Interessant für ihn ist die «neue Dimension der Vermischung zwischen militärischer Eskalation und diplomatischen Offensiven.» Die Geschichte werde uns sagen können, ob das der richtige Weg sei, sagte Cassis: «Selbstverständlich will die Schweiz auch den Frieden zwischen Nord- und Südkorea.»
