Humanitäres Engagement - Bundesrat bewilligt zusätzliche 33 Mio. Franken für Afghanistan

• Die Schweiz verstärkt ihr humanitäres Engagement in Afghanistan. Der Bundesrat hat einen zusätzlichen Beitrag von 33 Millionen Franken für die Hilfe vor Ort bewilligt.
• Insgesamt unterstützt die Schweiz die Bevölkerung in Afghanistan somit in den kommenden 16 Monaten mit rund sechzig Millionen Franken.
• Zehn Millionen der zusätzlich gesprochenen Mittel leistet das Aussendepartement (EDA) mit einem Eigenbeitrag. Die restlichen 23 Millionen Franken laufen über einen Nachtragskredit, über den das Parlament befinden wird.

Der Bundesrat warnt gleichzeitig vor einem wirtschaftlichen Kollaps, anhaltender Dürre und Hungersnot in Afghanistan. Nach der Evakuierung von Schweizerinnen und Schweizern sowie von afghanischen Mitarbeitenden des Kooperationsbüros in Kabul stehe nun die Hilfe vor Ort im Vordergrund, schreibt der Bundesrat in seiner Mitteilung. Erste Priorität hat dabei der Schutz und die Versorgung von Vertriebenen in Afghanistan und in den Nachbarstaaten.

«In einer akuten Notlage»

Die afghanische Bevölkerung befinde sich in einer akuten Notlage: «Der drohende ökonomische Kollaps, die anhaltende Dürre, die Hungersnot wird die Anzahl Menschen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, noch weiter erhöhen.»

Die Schweiz hat im August in ihrer bisher umfangreichsten Evakuierungsaktion mit Hilfe der deutschen Bundeswehr 387 Personen aus Afghanistan in die Schweiz geflogen. Darunter sind laut EDA 34 Schweizer Staatsangehörige, 218 lokale Angestellte der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) mit ihren Familien, 51 Personen mit ständiger Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz und 82 Personen mit einem Laissez-passer.

Die 218 afghanischen Mitarbeitenden des Kooperationsbüros und deren Angehörige wurden nach ihrer Ankunft als Umsiedlungsflüchtlinge in verschiedene Bundesasylzentren gebracht. Dort wurden sie medizinisch versorgt. Später sollen sie auf mehrere Kantone verteilt werden. Das Büro in Kabul wurde im August 2021 vorübergehend geschlossen.

Armutsreduktion und Schutz der Zivilbevölkerung

Afghanistan gehört zu den wirtschaftlich und sozial am wenigsten entwickelten Ländern weltweit. Die Schweiz ist seit 2002 in Afghanistan präsent und trägt mit ihrem Programm zur Armutsreduktion bei. Die Schweiz unterstützt Afghanistan heute mit jährlich 27 Millionen Franken, davon 18 Millionen für die Entwicklungszusammenarbeit und 9 Millionen für die humanitäre Hilfe. Zusätzlich engagiert sich das Staatssekretariat für Migration (SEM) mit einer halben Millionen Franken pro Jahr in Afghanistan. Die Programmschwerpunkte liegen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Zivilbevölkerung, Landwirtschaft und natürliches Ressourcenmanagement sowie Grundbildung. Die Schweiz hat ihr Büro in Kabul im August 2021 vorübergehend geschlossen. Sie arbeitet eng mit den Vereinten Nationen, internationalen Nichtregierungsorganisationen und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) zusammen.

UNO-Konferenz am Montag in Genf

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) hatte sich Anfang September unzufrieden gezeigt mit dem bisherigen Beitrag der Schweiz für Stabilität und Frieden in Afghanistan. In einer Motion forderte sie den Bundesrat auf, mehr zu tun. Auch einen Nachtragskredit schlug die Kommission vor.

Am kommenden Montag, 13. September, findet in Genf eine Konferenz statt. Dort sollen die humanitäre Lage in Afghanistan diskutiert und die Hilfe für das Land erhöht werden.