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Sind Gegengeschäfte beim Kampfjet-Kauf sinnvoll?
Aus Tagesschau vom 30.04.2019.
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Kauf von neuen Kampfjets US-Botschafter verspricht der Schweiz lukrative Gegengeschäfte

  • In Payerne testen Experten die «Super Hornet» des US-Herstellers Boeing.
  • US-Botschafter Edward McMullen höchstpersönlich beobachtet die Tests – und kündigt lukrative Geschäfte für die Schweizer Industrie an.
  • Verteidigungsministerin Viola Amherd lässt die Gegengeschäfte überprüfen.

Die F/A-18 «Super Hornet» ist einer von zwei US-Flugzeug-Typen, die in Payerne von Schweizer Experten auf Herz und Nieren getestet wird. Doch der Kampfjet-Kauf ist vor allem ein politisches Geschäft. Der amerikanische Botschafter besuchte den Flugplatz Payerne und versprach gute Gegengeschäfte für die Schweizer Industrie beim Kauf eines US-Jets.

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Edward McMullen: «Jeder Geschäftsmann weiss, dass es wichtig ist, die Gesellschaft miteinzubeziehen» (engl.)
Aus News-Clip vom 30.04.2019.
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«Ich bin Geschäftsmann», sagt Botschafter Edward McMullen, und jeder Geschäftsmann wisse, dass er die ganze Gesellschaft bei einem Geschäft miteinbeziehen müsse. «So arbeitet Hersteller Boeing schon heute mit 80 Schweizer Unternehmen zusammen.»

Schätzungsweise sechs Milliarden Franken will der Bundesrat für neue Kampfjets ausgeben. Diese sechs Milliarden sollen in Form von Aufträgen an die Schweizer Industrie wieder zurück ins Land fliessen. Doch der Sprecher von Verteidigungsministerin Viola Amherd erklärt, dass man die Wirksamkeit dieser Kompensationsgeschäfte nun nochmals in einem Experten-Bericht untersuchen lasse.

Skeptische Sicherheitspolitikerin

«Man sagt, es bringe auch dem Werkplatz Schweiz sehr viel, aber solche Argumente wollen wir nochmals geprüft haben», erklärt VBS-Kommunikationschef Renato Kalbermatten.

Für SP-Sicherheitspolitikerin Priska-Seiler Graf ist es höchste Zeit, die Gegengeschäfte zu hinterfragen. Denn für die ausländischen Rüstungshersteller sei es kompliziert und wenig interessant, Aufträge an die Schweizer Industrie zu vergeben. «Diese Kompensationsgeschäfte verteuern einfach massiv, bis etwa 10 Prozent», erklärt Seiler-Graf.

McMullen reagiert gelassen auf Kritik

Die eidgenössische Finanzkontrolle kritisierte in einem Bericht 2007, bei den Gegengeschäften im Rüstungsbereich seien «effektiv nur rund 40 Prozent (…) und nicht wie angenommen 100 Prozent» in die Schweizer Industrie geflossen.

Auf solche Kritik reagiert US-Botschafter McMullen gelassen: «Ich bin kein Ökonom. Aber ich weiss, dass die Hersteller dafür sorgen werden, dass die Schweizer Industrie interessante Geschäfte machen kann.»

Den Expertenbericht über die Wirksamkeit von Gegengeschäften will Verteidigungsministerin Viola Amherd demnächst veröffentlichen.

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SRF-Redaktor: «Bundesrat wird kaum auf solche Gegengeschäfte verzichten»
Aus Tagesschau vom 30.04.2019.
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