- Der Direktor des Bundesamtes für Sozialversicherungen, Stéphane Rossini, tritt per Ende Juni von seinem Amt zurück.
- Sein Amt war wegen Rechenfehlern bei den Finanzperspektiven der AHV in die Negativschlagzeilen geraten.
- Über seinen Rücktritt haben die «NZZ» und die TA-Medien bereits am Dienstag unter Berufung auf gut informierte Quellen berichtet.
Der Bundesrat sei anlässlich seiner Sitzung über die Personalie informiert worden, teilte das Innendepartement am Mittwoch mit. Die Stelle werde ausgeschrieben.
Über einen Abgang Rossinis war schon in den vergangenen Tagen spekuliert worden. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hatte die Rechenfehler im August eingeräumt. Sie hätten in den längerfristigen Prognosen zu unplausibel hohen AHV-Ausgaben geführt.
Im September schliesslich hatte der Bund die anzunehmenden AHV-Ausgaben im Jahr 2033 um 2.5 Milliarden Franken nach unten korrigiert – auf 69 Milliarden Franken.
Späte Information
Bereits Mitte Mai war im BSV erstmals der Verdacht aufgekommen, dass bei der Berechnung der AHV-Ausgaben etwas nicht stimmen könnte. Innenministerin Elisabeth Baume-Schneider wurde jedoch erst zwei Monate später darüber informiert, wie sie Radio SRF damals am Rande des Filmfestivals Locarno sagte.
Sie machte keinen Hehl daraus, dass sie die Vorgänge um die AHV irritierten. Für sie seien Falschberechnungen gravierend: «Es ist nicht korrekt. Deshalb muss man ein Mittel einsetzen, das die Fakten herausfinden wird.»
Administrativuntersuchung angeordnet
Bundesrätin Baume-Schneider hat nach der Fehlberechnung die Eröffnung einer Administrativuntersuchung im Departement des Innern (EDI) angeordnet. «Jetzt werde ich warten, bis diese administrative Untersuchung zu Ende ist. Dann kann man auch besser verstehen, warum und wie das passiert ist», sagte die EDI-Vorsteherin.
Auch personelle Konsequenzen schloss die Bundesrätin nicht aus. Ob die Untersuchung abgeschlossen ist und der Rücktritt Rossinis damit zusammenhängt, ist nicht bekannt.
BSV-Direktor Stéphane Rossini stammt aus dem Wallis und war als SP-Parlamentarier von 1999 bis 2015 Mitglied des Nationalrats und 2015 Nationalratspräsident. Er verpasste später die Wahl in den Walliser Staatsrat und schaffte es 2011 nicht auf das Ticket für die Bundesratswahl, in der Alain Berset gewählt wurde. Am 1. Dezember 2019 hat Rossini das Amt als Direktor des BSV übernommen.
