Es ist nur ein Beispiel für die Spesenexzesse bei der Schweizer Armee: Für ein Seminar von höheren Stabsoffizieren wurden im letzten Jahr die 18 Partnerinnen der Offiziere mit dem Armeehelikopter aus der ganzen Schweiz nach Sitten geflogen. Die Flugstunde eines Super-Puma-Helikopters kostet 11'000 Franken. Ein Untersuchungsbericht hält fest, die Armee habe dem «Grundsatz der Sparsamkeit zuwider gehandelt».
Ich entschuldige mich bei allen Menschen in der Schweiz, die zu Recht erwarten, dass wir mit Steuergeldern sorgsam umgehen.
In der «Samstagsrundschau» von Radio SRF übernimmt Armeechef Philippe Rebord nun einen Teil der Verantwortung für die Spesenexzesse: «Ich entschuldige mich bei allen Menschen in der Schweiz, die zu Recht erwarten, dass wir mit Steuergeldern sorgsam umgehen.»
Nicht mehr zeitgemässe Traditionen
Der 61-jährige Korpskommandant sagt, in der Armee hätten sich Traditionen eingeschlichen, die nicht mehr zeitgemäss seien – etwa Partnerinnen von Offizieren mit dem Helikopter einzufliegen:
«Die Helikopterflüge haben die Armee nichts gekostet. Das wird aber von der Bevölkerung anders wahrgenommen.» Die Armee müsse zeitgemässer werden. «Ich komme aus jetziger Sicht selbstkritisch zum Schluss, dass bei uns in der Armeespitze moralische Fehler geschehen sind.»
Straf- und disziplinarrechtlich kann man uns nichts vorwerfen. Aber moralisch schon.
Rebord ist seit knapp zwei Jahren Chef der Armee. Er sagt, die Armee habe bei den üppigen Spesenabrechnungen aber nicht gegen das Gesetz verstossen: «Straf- und disziplinarrechtlich kann man uns nichts vorwerfen. Aber moralisch schon.»
Spesenreglement setzt Grenzen
Inzwischen hat das VBS reagiert: Seit September ist nun ein Spesenreglement in Kraft, dass Exzesse verhindern soll. So ist es nun explizit verboten, dass Ehefrauen von Offizieren eingeladen werden. Alkohol darf bei Armeeanlässen nur noch «in angemessenem Rahmen» ausgeschenkt werden. Und Abschiedsgeschenke wie Goldmünzen sind nicht mehr erlaubt.
Ich werde alles daransetzen, dass mit diesen Spesenreglementen ein Kulturwandel stattfindet, damit die Armee künftig nur noch gemäss ihrer Leistung beurteilt wird.
Armeechef Philippe Rebord glaubt, dass damit in der Armee ein Kulturwandel möglich werde: «Ich werde alles daransetzen, dass mit diesen Spesenreglementen ein Kulturwandel stattfindet, damit die Armee künftig nur noch gemäss ihrer Leistung beurteilt wird.»
Auf ein gutes Image angewiesen
Die Spesenaffäre kommt für die Armee zu einem ungünstigen Zeitpunkt: Verteidigungsminister Guy Parmelin will ganze acht Milliarden Franken ausgeben für neue Kampfjets und neue Abwehrraketen – so genannte Bodluv-Systeme.
Für diesen ambitionierten Plan ist es natürlich Gift, wenn die Armee den Eindruck vermittelt, sie gehe unsorgfältig mit Steuergeldern um.
