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Knall bei der Stiftung Patientensicherheit
Aus 10 vor 10 vom 28.01.2022.
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Namhafte Abgänge Knall bei der Stiftung für Patientensicherheit

Nach dem Direktor tritt nun auch der Präsident zurück und der Berufsverband der Ärzteschaft FMH springt ab: Die Stiftung für Patientensicherheit steuert in eine ungewisse Zukunft.

Eine Checkliste, die problematische Einsätze von Blasenkathetern verhindert: Mit solchen Projekten kämpft die Stiftung für Patientensicherheit seit fast 20 Jahren für Qualität im Gesundheitswesen. Projekte dieser Art dürfte die Organisation in Zukunft weniger durchführen. Wegen einer kürzlichen Gesetzesänderung fällt ein Drittel ihres Budgets weg.

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Aus dem Archiv: Finanzierungsprobleme bei der Stiftung
aus HeuteMorgen vom 13.12.2021. Bild: Keystone
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Aus Enttäuschung kündigte Direktor David Schwappach im Dezember seinen Job. Nun folgt ein weiterer Knall: Auch der langjährige Stiftungsratspräsident Dieter Conen geht. Dazu kommt: Die FMH, der Berufsverband der Ärztinnen und Ärzte, springt ab – die Stiftung verliert damit einen wichtigen Partner. Die neue Gesetzeslage enge die Stiftung zu sehr ein, heisst es bei der FMH auf Anfrage von SRF.

«Die Zukunft der Stiftung ist für mich rabenschwarz»

Diese namhaften Abgänge machen Patientenschützerin Flavia Wasserfallen grosse Sorgen. Die Stiftung sei wichtig für Patientinnen, zum Beispiel, weil sie helfe, Behandlungsfehler zu entdecken. «Für solche Fehler gibt es noch immer kein nationales Meldesystem. Um ein solches einzurichten, bräuchte es eine starke Stiftung für Patientensicherheit», sagt Wasserfallen.

Das Budget schmilzt weg, die Stiftung kann ihre Projekte nicht weiterführen und keine neuen anfangen, weil nicht klar ist, was bezahlt wird.
Autor: Philippe Luchsinger Präsident des Verbandes Haus- und Kinderärzte Schweiz

Alarmiert ob der Vorgänge zeigt sich der oberste Hausarzt der Schweiz, Philippe Luchsinger, im Gespräch mit SRF. «Die Zukunft der Stiftung ist für mich ganz rabenschwarz», sagt Luchsinger, dessen Verband Haus- und Kinderärzte Schweiz weiterhin im Stiftungsrat vertreten ist. «Das Budget schmilzt weg, die Stiftung kann ihre Projekte nicht weiterführen und keine neuen anfangen, weil nicht klar ist, was bezahlt wird.»

Sockelfinanzierung fehlt

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Hintergrund der finanziellen Schieflage ist die Umsetzung des Qualitätsgesetzes. Ausgerechnet das Gesetz, das die Qualität in der Medizin fördern soll, wird der Stiftung zum Verhängnis. Seit April 2021 gibt es eine Eidgenössische Qualitätskommission. Sie darf keine Organisationen direkt finanzieren – sondern lediglich Projekte. Um an Geld zu gelangen, muss sich die Stiftung für Patientensicherheit um diese Projekte bewerben. Eine Sockelfinanzierung, also ein garantierter Geldfluss, fehlt.

Hausarzt Philippe Luchsinger kritisiert: Das Bundesamt für Gesundheit BAG habe Warnrufe der Hausärztinnen und vieler anderer im Gesundheitswesen in den Wind geschlagen: «Unsere Warnungen wurden nicht richtig respektiert und man hat zu lange zugeschaut, bis man nach Lösungen suchte.»

Neue Kommission soll es richten

Dem widerspricht das BAG. Es sei dem BAG und dem Bundesrat ein Anliegen, dass die Stiftung auch in Zukunft eine zentrale Rolle spiele bei der Umsetzung der Patientensicherheit, sagt BAG-Sprecher Jonas Montani. Dank der Eidgenössischen Qualitätskommission sei die Finanzierung weiterhin gesichert.

Der Bundesrat legt grosses Gewicht darauf, dass die Stiftung die zusätzlichen Gelder, die vom Parlament gesprochen werden, in Anspruch nehmen kann.
Autor: Jonas Montani Sprecher des Bundesamts für Gesundheit (BAG)

Zur Befürchtung, dass so die Grundlagenforschung der Stiftung leide, sagt er: «Der Bundesrat legt grosses Gewicht darauf, dass die Stiftung die zusätzlichen Gelder, die vom Parlament gesprochen werden, in Anspruch nehmen kann, sowohl für Projekte, als auch für Programme und Studien. Wir sind sicher, dass das die Stiftung stärkt.»

Suche nach Geld geht weiter

Das Ende der Stiftung für Patientensicherheit – nach Ansicht des BAG muss es soweit nicht kommen. Bei der Organisation selbst versucht man, das Beste aus der Situation zu machen. Nach dem Knall an der Spitze führt Urs Brügger die Organisation übergangsweise.

In der jetzigen Situation fehlt der Stiftung die Grundfinanzierung, wir müssen uns über Projekte finanzieren.
Autor: Urs Brügger, Präsident ad interim, Stiftung für Patientensicherheit

Im Gespräch mit SRF sagt der Gesundheitsökonom: «In der jetzigen Situation fehlt der Stiftung die Grundfinanzierung, wir müssen uns über Projekte finanzieren. Wir haben jedoch bereits erste Projekte über die Eidgenössische Qualitätskommission finanziert und suchen nun nach weiteren finanziellen Mitteln.»

Über den Berg ist die Stiftung also noch lange nicht: Sie muss weiter nach finanziellen Mitteln suchen – und nach einer neuen Führung. Damit die Patientensicherheit wieder zur Hauptsache wird.

10vor10, 28.01.2022, 21:50 Uhr

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