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Kampfjets: Wird volles Budget ausgenutzt?
Aus Tagesschau vom 29.06.2021.
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Neue Kampfjets Bundesrat könnte Kaufpreis auf unter sechs Milliarden drücken

Heute diskutiert der Bundesrat über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Die Hinweise verdichten sich, dass der Bundesrat sein Budget nicht ausschöpfen will.

Ist es der hochmoderne, aber auch umstrittene US-Tarnkappen-Jet F-35? Oder entscheidet sich die Landesregierung am Schluss doch noch für ein europäisches Modell? Das Rennen sei völlig offen, berichteten mehrere bundesratsnahe Quellen vor der möglicherweise entscheidenden Sitzung der Landesregierung.

Der F-35-Jet schneidet laut Informationen der Rundschau von letzter Woche bei den Kosten besonders gut ab – für einige Beobachter überraschend. Laut Hersteller Lockheed Martin kann der Jet wesentlich mehr als seine Mitbewerber. Deshalb stellt sich auch die Frage, ob es überhaupt die vom VBS angestrebte maximale Stückzahl von 40 Flugzeugen braucht. Oder ob auch weniger Flugzeuge den Schweizer Luftraum schützen könnten.

Für Sicherheitspolitiker Beat Flach (GLP/AG) könnte der F-35 für die Schweiz eine gute Wahl sein. «Wenn der F-35 von den Kosten her tiefer ist und man erst noch weniger Flugzeuge braucht, dann wäre das eine Win-Win-Win-Situation», sagt der Nationalrat. Gerade in Corona-Zeiten sei jeder eingesparte Franken bei der Kampfflugzeug-Beschaffung zu begrüssen.

Nur 36 Flugzeuge?

Ob es mit weniger Flugzeugen geht, das ist aber auch bei den anderen angebotenen Typen die Frage. Das Bundesamt für Rüstung, Armasuisse, hat von allen vier Kampfjet-Herstellern eine Offerte für 40 und für 36 Flugzeuge verlangt, dazu Logistik und Bewaffnung.

Die Hersteller machten in der Öffentlichkeit nur vage Angaben zum Preis. Aus der Bundesverwaltung ist aber zu hören, dass alle Hersteller 40 Flugzeuge zum Preis von 6 Milliarden Franken angeboten hätten. Der Preis für 36 Flugzeuge dürfte damit mehrere hundert Millionen Franken unter dem Maximalbudget liegen.

Amherd würde gerne weniger ausgeben

Verteidigungsministerin Viola Amherd liess nach dem knappen Ausgang der Volksabstimmung durchblicken, dass sie ganz froh wäre, müsste der Bundesrat das bewilligte Budget nicht ausreizen. «Wenn wir Flugzeuge in der genügenden Anzahl kaufen können, die günstiger und geeignet sind, werden wir das auch gut anschauen», sagte Amherd am Abstimmungssonntag im letzten September.

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Amherd ist offen für eine günstigere Beschaffung
Aus Tagesschau vom 27.09.2020.
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Laut Airbus Defence, dem Hersteller des Eurofighters, gebe es durchaus Einsparmöglichkeiten. «Der Vorteil unseres Pakets ist es, dass wir einsparen können, ohne das Paket aufzuschnüren», sagt Schweiz-Direktor Franz Posch.

Beim Eurofighter liessen sich die Luft-Luft-Raketen des heutigen F/A-18 weiterverwenden, man müsste also keine neue Bewaffnung für mehre Millionen Franken kaufen. Diese Raketen liessen sich allerdings auch beim F-35 weiter nutzen, ebenso beim angebotenen zweiten US-Jet, dem F/A-18 Super Hornet.

Vorteile einer günstigeren Beschaffung

Werden die sechs Milliarden nicht ausgeschöpft, stünde mehr Geld für andere Armeeprojekte zur Verfügung. Oder es fallen Kreditreste beim VBS an, mit denen man zum Beispiel auch Corona-Schulden des Bundes abbauen könnte.

Mit einem tieferen Budget würde der Bundesrat aber auch den Kampfjet-Gegnern den Wind noch mehr aus den Segeln nehmen. Eine Volksinitiative gegen US-Jets hätte es wohl noch schwieriger, wenn die Jets für weniger als sechs Milliarden Franken zu haben sind.

Tagesschau, 29.06.2021, 19:30 Uhr

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