- In Visp hat die Delegiertenversammlung der Mitte-Partei stattgefunden – die letzte als Bundesrätin für Viola Amherd vor ihrem Rücktritt Ende März.
- Mitte-Präsident Gerhard Pfister hat vor den Delegierten seiner Partei die Verdienste von Amherd gewürdigt.
- Ihre möglichen Nachfolger, Markus Ritter und Martin Pfister, liessen sich bei einer Podiumsdiskussion auf den Zahn fühlen.
Amherd habe angesichts des Ukraine-Kriegs sofort die Notwendigkeit erkannt, die Verteidigung der Schweiz zu stärken. «Ich bin froh, haben wir eine umsichtige, vorausschauende und zupackende Bundesrätin in diesen Zeiten des Umbruchs», sagte Pfister an der Delegiertenversammlung der Mitte in Visp, in Amherds Heimatkanton.
Ihre Vorgänger haben jeweils bei der ersten Gelegenheit das Departement gewechselt. Viola Amherd aber blieb.
In den letzten 30 Jahren sei kein Verteidigungsminister so lange im Amt gewesen wie sie: «Ihre Vorgänger haben jeweils bei der ersten Gelegenheit das Departement gewechselt. Viola Amherd aber blieb.» Amherd sei es um die Sicherheit der Schweiz, aber auch um eine offenere und frauenfreundlichere Armee gegangen, so der Zuger Nationalrat.
Sie habe erkannt, dass für die Verteidigung der Schweiz die Kooperation mit den Nachbarländern und internationalen Partnern zentral sei. Und ihr sei nach Jahrzehnten erstmals wieder eine Aufstockung des Armeebudgets gelungen: «Denn bei der Verteidigungsfähigkeit wurde seit dreissig Jahren, unter denen das VBS in SVP-Hand war, nur noch gespart.»
Ritter und Pfister lassen sich auf den Zahn fühlen
Bevor sich die beiden Bundesratskandidaten Markus Ritter und Martin Pfister nach dem offiziellen Teil der Delegiertenversammlung in Visp bei einer Podiumsdiskussion auf den Zahn fühlen liessen, zeigte sich Mitte-Fraktionspräsident Philipp Matthias Bregy (VS) erfreut, dass die Fraktion am Vortag zwei «exzellente Kandidaten» nominiert habe.
Bei Fragen zu sachpolitischen Themen zeigten sich zwischen dem 57-jährigen St. Galler Nationalrat und Bauernvertreter Ritter und dem 61-jährigen Zuger Regierungsrat Pfister keine grossen inhaltlichen Differenzen. Beide Kandidaten betonten, dass die Schweiz die Tradition der guten Dienste weiterführen sollte.
Keine Alternative zur Bilateralen
Ausserdem sehen beide keine Alternative zum bilateralen Weg. Ritter betonte, er lege viel Wert auf einen konstruktiven Dialog. Entscheidend seien die Fragen zum Lohnschutz, zur Zuwanderung und zum Streitbeilegungsmechanismus.
Pfister erklärte, für die Schweiz sei weder der britische Weg (Brexit) noch ein EU-Beitritt sinnvoll. Damit die neuen Verträge vom Volk aber auch angenommen würden, sei die Möglichkeit einer Schutzklausel sehr wichtig. Man müsse die Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen.
Es sei eine zentrale Aufgabe des Bundesrates, dass die Vorlage mehrheitsfähig werde, sagte Pfister weiter. Die Bevölkerung müsse Vertrauen in den Bundesrat haben.
Ritter seinerseits unterstrich, für ihn sei es wichtig, nahe bei den Menschen zu sein. Nur im Kollektiv habe man Erfolg. Bundesrat zu sein, sei ein schwieriges Amt. Er persönlich finde das VBS das spannendste Departement.
