- Viola Amherd (62), Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), hat ihren Rücktritt aus der Landesregierung angekündigt.
- Nach sechs Jahren im Bundesrat stelle sie ihr Amt per Ende März zur Verfügung, sagte sie in Bern vor den Medien.
- Sie habe im Amt einige «wichtige Pflöcke eingeschlagen», aber es sei auch nicht alles perfekt gelaufen und es bleibe noch Arbeit zu tun.
- Über ihren möglichen Rücktritt nach Abschluss des Präsidialjahres war seit Längerem spekuliert worden. Der Rücktritt von Mitte-Präsident Gerhard Pfister befeuerte die Gerüchte weiter.
Besonders das Jahr als Bundespräsidentin werde ihr in guter Erinnerung bleiben, sagte Viola Amherd vor den Medien in Bern. Die gesteckten Ziele für das Präsidialjahr seien erreicht worden. Dazu gehörte insbesondere der Abschluss der Verhandlungen mit der Europäischen Union.
Als wichtigste Erfolge nannte Amherd, dass es gelungen sei, der Armee mehr Ressourcen zu geben und die Abläufe bei der Rüstungsbeschaffung zu verbessern. Auch die Integration des Bundesamts für Cybersicherheit ins VBS und die Schaffung des Staatssekretariats für Sicherheitspolitik (Sepos) nannte sie als Erfolge.
Amherd erwähnte auch die Verdoppelung der Plätze in den Sport-Rekrutenschulen (RS) und dass Sportlerinnen und Sportler mit Behinderungen neu in der Spitzensport-RS der Armee mitmachen könnten. «Unglaublichen Erfolg» attestierte sich Amherd bei der Frauenförderung. Sie habe den Anteil der Frauen in der Armee 0.7 auf 1.6 Prozent erhöhen können.
Herausforderungen warten auf die Nachfolge
Es werde auch für eine Nachfolgerin oder Nachfolger noch genug Herausforderungen geben. «Ich will auch nicht behaupten, dass alles perfekt gelungen ist», sagte Amherd. Die Erstellung einer Bilanz überlasse sie den Medien. Hätte sie ihre Verantwortung loswerden wollen, hätte sie das Departement wechseln können. «Das habe ich nicht getan.»
Die Misserfolge werden sie schon finden.
Amherd baute als sechste Bundespräsidentin auch Brücken mit dem Ausland. Die Konferenz auf dem Bürgenstock zur Ukraine im Sommer 2024 war dabei ein Höhepunkt.
Der Entscheid über den Rücktritt sei der einzige, den ein Mitglied des Bundesrats selber treffen könne, sagte Amherd auf eine Frage bei der Medienkonferenz. Sie habe viele Kampagnen erlebt und eigentlich gut überstanden. Kritik müsse man immer ernst nehmen, und es gebe immer Verbesserungspotenzial. «Laufend Risiken aufzuzeigen und zu markieren, (…) ist für mich seriöse Projektarbeit.» Projekte würden immer Risiken bergen.
Weg offen für Pfister?
Viola Amherd hält ein Nachrücken von Mitte-Parteipräsident Gerhard Pfister im Bundesrat für möglich. Das sagte sie vor den Medien. «Jede Partei hat auch ein Vizepräsidium», sagte Amherd. Hinter ihrer Entscheidung, im Frühling zurückzutreten, stehe keine Absicht, die Nachfolge irgendwie zu beeinflussen, beteuerte Amherd. Sie habe Pfister unmittelbar vor der Bekanntgabe ihrer Demission informiert, sagte sie auf eine Journalistenfrage. Auf die Frage, ob sie eine Wunschnachfolge habe, sagte sie: «Ich bin wunschlos glücklich».
Böse Zungen muss man reden lassen.
Die 62-jährige Mitte-Politikerin stammt aus Brig-Glis VS und ist seit 2019 Mitglied der Landesregierung. Sie war die erste Verteidigungsministerin in der Geschichte der Schweiz und folgte als Bundesrätin damals auf Doris Leuthard (CVP). Besonders gegen Ende ihrer Amtszeit musste sie regelmässig Kritik an der Amtsführung im VBS einstecken.
