Bilanz 2015 der Grenzwache in Kürze:
- Verdoppelung von rechtswidrigen Aufenthalten: 31'038 (Vorjahr: 14'265)
- Rückgang der festgestellten Fälle von Kriminaltourismus auf 478 (Vorjahr: 542)
- Mehr mutmassliche Schlepper: 466 Fälle (Vorjahr: 384)
- 14'148 neue Fälle von organisiertem Schmuggel (kein Vergleich zu Vorjahr möglich)
- Rückgang bei Einnahmen der Zollverwaltung auf 21,7 Mrd. Fr. (Vorjahr: 23,6 Mrd. Fr.)
- Verdreifachung der Asylgesuche auf 18'036 (Vorjahr: 6347)
«Das Grenzwachtkorps kam im letzten Jahr an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit», sagt der Chef der Grenzwächter, Jürg Noth. Hauptursache war die Flüchtlingskrise. Zu Beginn des letzten Jahres kamen die Asylbewerber vor allem im Tessin an, dann in der Ostschweiz und schliesslich in der Nordschweiz.
18'000 Aufgegriffene stellten Asylgesuch
Allerdings gehe die Verdoppelung der «rechtswidrigen Aufenthalte» auf 31'038 nicht nur auf die Asylbewerber zurück, sagt Noth. Es handle sich dabei auch um Wirtschaftsflüchtlinge oder um Personen, welche die Schweiz ohne Asylgesuch durchqueren wollten. «Von den über 31'000 Aufgriffen sind mehr als 18'000 ins Asylverfahren gekommen», so Noth.
Bei der Anhaltung ausgeschriebener Personen gab es mit 19'942 einen neuen Rekord und auch die Zahl der aufgegriffenen Schlepper hat zugenommen. «Es ist immer ein bisschen ein Katz- und Mausspiel: Wir ändern die Taktik und die Schlepper ändern ihre», sagt der oberste Schweizer Grenzwächter dazu.
Trotzdem sei es dank einer speziellen Task Force im Tessin und enger Zusammenarbeit mit deutschen Bundespolizisten gelungen, knapp ein Viertel Schlepper mehr festzunehmen als im Jahr zuvor.
Derzeit ist es ruhig an der Migrationsfront...
Die Grenzwächter wurden im letzten Jahr flexibel je nach Bedarf auch in andere Landesteile zur Arbeit geschickt. Zur derzeitigen Lage an der Grenze sagt Noth: «Die Lage ist relativ ruhig an der Migrationsfront.»
Es sei allerdings absehbar, dass sich das wieder ändere. Wenn nämlich Österreich, Slowenien und die Balkanstaaten wie angekündigt weniger Flüchtlinge passieren lassen, dann rechnen die Grenzwächter mit einer Ausweichbewegung von Griechenland und Albanien übers Mittelmeer nach Italien. Zudem werden Überfahrten über das Meer mit dem ruhigeren Wetter im Frühling wieder einfacher.
...doch das kann sich rasch ändern
«Das Tessin könnte deshalb schon bald einer grösseren Migrationswelle ausgesetzt sein», glaubt Noth. Angesichts dieser Ausgangslage sind die Grenzwächter bereits intensiv mit der Planung verschiedener Szenarien beschäftigt. In einer ersten Phase würden die Grenzwächter von Kantonspolizisten unterstützt. «Wenn die zivilen Kräfte allenfalls überfordert wären, müssten wir den Einsatz der Armee in Erwägung ziehen», so Noth.
Vorderhand aber reichen die Kräfte aus. Zumal das Grenzwachtkorps eben erst um gut 40 Stellen aufgestockt worden ist.
