Justizministerin Simonetta Sommaruga hat sich zur Flüchtlingssituation in Europa geäussert. In der «Samstagsrundschau» von Radio SRF erklärte sie ihre Betroffenheit über die Schicksale der Bootsflüchtlinge: Die Bilder von dieser Woche und die Nachrichten lösten unglaubliche Trauer bei ihr und in der Bevölkerung aus, aber auch Ratlosigkeit.
Mit Blick auf eine mögliche Entspannung brachte Sommaruga das vor einem Jahr abgeschaffte Botschaftsasyl wieder ins Gespräch. Sie wolle das Thema auf EU-Ebene zur Sprache bringen. Wenn mehrere Staaten – nicht die Schweiz allein – das Botschaftsasyl wieder einführten, wären die Flüchtlinge weniger den kriminellen Schleppern ausgeliefert, so Sommaruga.
Das Botschaftsasyl ermöglichte Flüchtlingen ein Asyl auf einer Schweizer Botschaft im Ausland zu stellen ohne die gefährliche Reise nach Europa.
Sommaruga prangert Schweizer Rohstoffhandel an
Die SP-Bundesrätin wies aber auch darauf hin, dass man sich keine Illusionen machen dürfe. «Innerhalb der europäischen Staaten wird es in erster Linie nun darum gehen, wie man die Rettung der Menschen in Seenot verbessern kann.»
Grundsätzlich müsse man die Ursachen der Flüchtlingsströme anpacken. So seien die Lebensbedingungen in den Herkunftsstaaten zu verbessern. Hier könne auch die Schweiz mehr tun. «Wir müssen unsere eigene Handelspolitik überprüfen, weil zum Teil der Westen auch mit verantwortlich ist, wenn sich diese Staaten nicht entwickeln können.»
Die Schweiz stehe direkt in der Verantwortung: «Die afrikanischen Länder sind eigentlich reich an Rohstoffen. Die Schweiz besitzt einen starken Rohstoffhandel, der hohe Einnahmen bringt.» Hier werde teilweise eine Politik betrieben, die Länder systematisch ausbeute. Auch Menschenrechtsverletzungen würden vorkommen. «Da können wir etwas ändern», ist die Justizministerin überzeugt.
