In seiner Eröffnungsrede in Davos sieht Bundespräsident Ueli Maurer die Schweiz ideal aufgestellt angesichts heutiger Herausforderungen: «In der Schweiz haben wir eine innovative und konkurrenzfähige Wirtschaft. Die Hochschulen und Universitäten sind herausragend, die Wirtschaft ist in internationale Netze eingebunden und dient als Triebkraft für die neuen Technologien.»
Er betont den Wert des Dialogs, der demokratischen Prozesse und des freien Meinungsaustausches. «Das am häufigsten verwendete Wort in unserer Verfassung ist Freiheit, und darauf sind wir stolz. Aber Freiheit ist in erster Linie eine Verpflichtung.»
Nach der Eröffnung startet für Ueli Maurer ein dichtgedrängtes Programm mit Dutzenden Treffen.
Bundespräsident muss auf Trump, Macron und May verzichten
Natürlich hätte Maurer gerne US-Präsident Donald Trump die Hand geschüttelt. Doch Trump sagte ab, genauso wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die britische Premierministerin Theresa May. Sie alle sind innenpolitisch zu stark gefordert, als dass sie sich einen Ausflug nach Davos leisten wollen.
Alleine Ueli Maurer trifft 20 Kollegen
Doch auch so wartet ein dichtgedrängtes Programm auf den Bundespräsidenten. Mit dem britischen Finanzminister Philip Hammond will Maurer ein bilaterales Versicherungsabkommen unterzeichnen und die verschiedenen Brexit-Szenarien besprechen.
Darüber hinaus will sich Maurer mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und mit dem israelischen Finanzministerkollegen Moshe Kahlon treffen.
Beim Treffen mit dem EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici wird es zumindest am Rand auch um das Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU gehen. Ueli Maurer möchte als Bundespräsident bei der EU um Verständnis für die Schweizer Position werben. Bei Moscovici dürfte er hier allerdings auf Granit beissen.
Noch offen ist, ob Bundespräsident Ueli Maurer den ultrarechten Präsidenten Brasiliens, Jair Bolsonaro, trifft. Laut Bundeskanzlei ist dies nicht geplant. Ein spontanes Zusammentreffen der beiden in Davos ist aber nicht ausgeschlossen.
Welche Schweiz würde Ueli Maurer gegenüber Bolsonaro vertreten? Umweltorganisationen und die Gesellschaft für bedrohte Völker fordern, dass sich der Bundespräsident bei Bolsonaro für die in Paris 2015 beschlossene und von der Schweiz mitgetragene Klimapolitik stark macht.
Bolsonaro hat mehrfach klar gemacht, dass Brasilien unter seiner Führung die Regenwälder wieder vermehrt abholzen könnte, und dass die Rechte der indigenen Bevölkerung unter Druck kommen könnte. Es ist jedoch fraglich, ob Ueli Maurer bei einem Treffen dieses Thema anschneiden würde.
Daneben trifft sich Maurer mit weiteren Amtskollegen aus der EU und den G20. Insgesamt sind 20 Termine für Treffen mit Staats- und Regierungschefs sowie Finanzministern vorgesehen.
Cassis trifft EU-Kommissar Hahn
Neben dem Bundespräsidenten sind drei weitere Bundesräte in Davos. Für Aussenminister Ignazio Cassis steht ein Treffen mit Johannes Hahn, dem EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik, auf der Agenda. Hahn vertritt in den Verhandlungen zum Rahmenabkommen eine harte Linie gegenüber der Schweiz. Cassis wird versuchen, die gute Stimmung in Davos zu nutzen, um Hahn die Schweizer Position näher zu bringen.
Ausserdem trifft Cassis seine Amtskollegen aus Paraguay, Algerien, Jordanien, Costa Rica und Georgien. Hier steht die Pflege der jeweiligen bilateralen Beziehungen im Mittelpunkt.
Berset trifft verschiedene Gesundheitsminister
Innenminister Alain Berset hat sich besonders die Herausforderungen in der Gesundheitspolitik für seine Termine am WEF vorgenommen.
Unter anderen wird er die ruandische Gesundheitsministerin Diane Gashumba treffen sowie die Gesundheitsminister aus Deutschland (Jens Spahn), den Niederlanden (Bruno Bruins) und Grossbritannien (Matt Hancock). Auch mit der Generaldirektorin der Unesco, Audrey Azoulay, will sich Berset austauschen.
Parmelin will Kontakte knüpfen
Der neue Wirtschaftsminister Guy Parmelin will Davos vor allem dazu nützen, Kontakte zu knüpfen. Vorgesehen sind Treffen unter anderem mit dem deutschen Wirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier, dem russischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maxim Oreschkin oder dem EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation Carlos Moedas. Darüber hinaus wird Parmelin der Gastgeber sein am informellen WTO-Ministertreffen am Freitag.
Amherd auf Truppenbesuch in Davos
Auch die neugewählte Bundesrätin Viola Amherd macht einen Abstecher nach Davos. Sie besucht dort die Truppen der Schweizer Armee, die der Bund für die Gewährleistung der Sicherheit am WEF zur Verfügung stellt. Das WEF selber wird Bundesrätin Amherd nicht besuchen.
