Auch in der Frühjahrssession steht das Schweizer Militär auf der Traktandenliste von National- und Ständerat. Die Räte könnten die Weiterentwicklung der Armee durchwinken. Damit steht eine neuerliche Reform bevor. Die Armee ist und war seit jeher ein Dauerthema, wie ein unvollständiger Blick ins Archiv zeigt.
1972: Abschaffung der Kavallerie
Sie war einst der Stolz der Schweizer Armee und gehörte für viele unverkennbar zum Bild der wehrhaften Schweiz. Doch in den 1970er Jahren wurden die berittenen Einheiten für nicht mehr kampftauglich befunden. So beschloss das Parlament 1972 die Abschaffung der Kavallerie. Auch eine Petition mit rund 430‘000 Unterschriften konnte daran nichts ändern. Die Schweiz war zu diesem Zeitpunkt das letzte Land in Europa, das noch berittene Kampfeinheiten unterhielt. Freunde der Kavallerie mahnten vergeblich, dass ohne die berittenen Truppen Schweizer Erfolge im Reitsport in Zukunft Mangelware sein würden. Auch dass es bei der edlen Kavallerie «kaum Dienstverweigerer und Langhaarprobleme gebe», genügte schliesslich nicht als Argument.
1989: GSoA-Initiative: Ein Nein mit Wirkung
Die Initiative liess wohl manch altgedientem Kavalleristen die Haare zu Berge stehen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) forderte 1989 nichts Geringeres als die Abschaffung der Armee. Letztlich warfen 35,6 Prozent oder über eine Million der Stimmberechtigten ein Ja in die Urne. Eine Zahl, welche Beamte des Eidgenössischen Militärdepartements (EMD) aufhorchen liess.
1993: Harter Kampf um die FA/-18
Trotz der Niederlage bei der Armeeabschaffung hatte die GSoA gleich die nächste Initiative im Köcher. Die Beschaffung von 34 Kampfflugzeugen des Typs FA/-18 waren den Armeegegnern ein Dorn im Auge. Es folgte ein heftiger und emotionaler Abstimmungskampf. Immerhin 42,9 Prozent der Stimmbürger sprachen sich schliesslich gegen den Kauf der Kampfjets aus.
Armee 95: Das Militär wird schlanker
Unter anderem als Folge der GSoA-Initiative und dem veränderten Bedrohungsbild nach dem Ende des Kalten Krieges wurde die Armeereform 95 durchgeführt. Mit der Reform wurde der Sollbestand um einen Drittel der Mannsstärke auf 400‘000 Angehörige reduziert. Das Wehrpflichtalter wurde auf das 42. Altersjahr begrenzt. Wiederholungskurse wurden nur noch alle zwei Jahre geleistet. «Wir dürfen unsere Soldaten nicht zu Museumspflegern degradieren», unterstrich der damalige EMD-Chef Kaspar Villiger die Wichtigkeit der Reform.
Armee XXI: Die nächste Reform folgt sogleich
Allzu lange sollte die Armee 95 jedoch nicht Bestand haben. Verschiedene Mängel und Schwierigkeiten bei der Kaderrekrutierung führten Ende der 1990er Jahre zur Planung einer neuerlichen Reform. Der Truppenbestand der Armee XXI wurde auf 120‘000 Mann gesenkt, und die Gradstruktur wurde derjenigen der Nato angepasst. Neu konnten auch Wehrpflichtige als Durchdiener ihre gesamte Dienstpflicht am Stück leisten. Vor allem in bürgerlichen Kreisen wurden der massive Bestandsabbau und der angebliche Schritt zu einer Berufsarmee kritisiert. «Diese Armee kann sich auf die modernen terroristischen Bedrohungen nicht einstellen», sagte der damalige Nationalrat Ulrich Schlüer (SVP) nach 9/11 zur Rundschau. Aber auch aus dem linken Lager gab es Kritik.
2014: Der Gripen stürzt ab
Eine der letzten grossen Diskussionen um die Armee war die Abstimmung um die Beschaffung des Kampfjets Gripen. Gegen die Empfehlung von Bundesrat und Parlament entschied sich das Volk gegen den Kauf des schwedischen Fliegers. Verteidigungsminister Maurer nahm das Nein durchaus «persönlich». Aber sein Nachfolger Guy Parmelin macht sich bereits an die Beschaffung neuer Flugzeuge.
