Im Ständerat geht es traditionell nüchtern und gesittet zu. Und auch wenn «Cargo Sous Terrain» den Lautstärkepegel nicht in die nationalrätliche Höhen schnellen liess, so war doch unverkennbar: Die U-Bahn für den Güterverkehr, die dereinst quer durch die Schweiz verlaufen soll, lässt die Herzen höherschlagen.
Der Bündner Volksvertreter Stefan Engler blickte beschwörend in die Runde. «Es kommt selten vor, dass wir über so innovative Projekte im Parlament diskutieren können. Eigentlich werden visionäre Ideen in diesem Haus ja eher unterdrückt», so der Mann der «Mitte».
Es war der Start zu einem Votum, das die Träume fliegen liess: «Schon Napoleon Bonaparte wollte einen Tunnel unter den Ärmelkanal graben, mit den damaligen Mitteln wäre das Vorhaben aber wohl nicht möglich gewesen.»
«Und heute, über 200 Jahre später», so Engler weiter, «fahren fahrplanmässig Züge durch den Eurotunnel.»
Auch Kommissionssprecher Hans Wicki (FDP/NW) bemühte die Historie: Der Staat schaffe die rechtlichen Rahmenbedingungen, damit sich die Wirtschaft darin entfalten könne. «Wir stehen damit in einer langen Tradition unserer Gesetzgebung, die vom ersten eidgenössischen Eisenbahngesetz von 1852 bis in die Gegenwart reicht.»
Die Güter-U-Bahn zählt die beiden grössten Detailhändler Migros und Coop, wie auch die Post, Swisscom oder die Versicherungsgesellschaften Vaudoise, Helvetia und Mobiliar zu ihren Aktionären.
Zahlreiche weitere Unternehmen aus der Logistik-, Banken- und Baubranchen sind in den letzten Monaten dazu gekommen – ein chinesischer Investor hat sich unterdessen wieder verabschiedet.
Pirmin Bischof (Mitte/SO) erkannte gar ungewohnten Wagemut bei den Eidgenossen. «Wir Schweizerinnen und Schweizer sind ja eigentlich pragmatisch und nicht diejenigen, die Städte in den Urwald bauen oder einen Eiffelturm in unsere Hauptstadt stellen.» Doch nun habe man es mit einem historischen Grossprojekt zu tun.
«Und es ist nicht nur visionär, sondern auch bereits weit fortgeschritten.» So solle in neun Jahren die erste Teilstrecke stehen.
Hansjörg Knecht (SVP/AG) trat an, die Gemüter etwas herunterzukühlen. Das innovative Projekt entlaste zwar die Strasse und sei zu begrüssen. «Aber die strategische Infrastruktur muss zwingend vor ausländischen Aktionären geschützt werden.»
Und: Es dürften keine Staatsgelder aufgewendet werden – auch nicht durch die Hintertür. «Wenn das Projekt dereinst scheitern sollte, darf es nicht sein, dass der Staat zur Kasse gebeten wird.»
«Schön, ihre Reaktionen auf dieses Projekt zu hören», freute sich schliesslich Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga. «Es ist entstanden, weil sich Leute zusammengetan haben, die kluge Ideen haben und Risiken eingehen.»
Schiene, Strasse, Untergrund
Die Bundesrätin ergänzte, dass die privaten Initianten und Unterstützer von «Cargo Sous Terrain» keine finanzielle Beteiligung des Bundes anstrebten. Der Bundesrat habe seine Aufgabe darin gesehen, sicherzustellen, dass ein Projekt vorliegt, das «auch zum Fliegen kommen kann und realistisch ist».
Die Aufgabe der Politik sei nun, die dafür notwendigen Rahmenbedingungen zu setzen. Sommaruga schloss mit einem Appell: «Es braucht mit der Einführung eines neuen Transportsystems in der Schweiz jedoch ein gutes Zusammenspiel mit Schiene und Strasse.»
