Zum Inhalt springen
Video
Kippt jetzt Bundesrat Röstis Prestigeprojekt?
Aus Arena vom 05.04.2024.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 14 Sekunden.

«Arena» zur Energiepolitik SVP-Vize Thomas Matter: «Albert Rösti hat das Gesetz verbessert»

Zwei Monate vor der Abstimmung über das Stromversorgungsgesetz verschärft sich der Tonfall zwischen der Pro-Allianz einerseits und der SVP sowie Landschaftsschützern andererseits. Im Zentrum steht dabei die Rolle von Bundesrat und Energieminister Albert Rösti.

In der Küche der Energiepolitik brodelt es. Mit dem Stromversorgungsgesetz kommt im Juni das Prestigeprojekt von Energieminister Albert Rösti vor das Volk. Doch ausgerechnet im SVP-Lager machte sich jüngst Widerstand breit: Die Delegierten fassten die Nein-Parole.

Die Gäste in der «Arena»:

Box aufklappen Box zuklappen

Thomas Matter, Neo-Vizepräsident der SVP, lobt seinen Bundesrat dennoch: «Albert Rösti hat das Gesetz verbessert.» Trotzdem sei die Vorlage ein «totaler Seich».

Das Stromversorgungsgesetz ist ein totaler Seich.
Autor: Thomas Matter Vizepräsident SVP

Laut Matter habe das Gesetz nichts mit Versorgungssicherheit zu tun. Die geplanten «Monster-Windräder» und «kilometerlangen Solarparks» machen aus dem Stromversorgungsgesetz ein «Land­schafts­ver­schandelungs­gesetz», so der Zürcher SVP-Politiker.

Video
Erklärvideo: Stromversorgungsgesetz
Aus News-Clip vom 05.04.2024.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 12 Sekunden.

Breite Pro-Allianz

Das Ja-Lager für das Stromversorgungsgesetz reicht von Links-Grün bis zur FDP. «Ein Nein an der Urne würde zusätzliche Abhängigkeit vom Ausland schaffen», ist Philipp Matthias Bregy, Fraktionschef der Mitte, überzeugt. Dass sich die SVP daran nicht stört, verwundere den Walliser.

Video
Beeinträchtigt das Stromversorgungsgesetz das Landschaftsbild?
Aus News-Clip vom 05.04.2024.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 50 Sekunden.

Auch die Vizepräsidentin der Grünen, Florence Brenzikofer, wirbt für die Vorlage. Primär gehe es hierbei darum, den Solarausbau voranzutreiben. Mehrheitlich seien dafür keine neue Solarparks nötig, sondern es handle sich in 80 Prozent der Fälle um Infrastrukturprojekte.

Das Stromgesetz ist entscheidend für die Versorgungssicherheit der Schweiz.
Autor: Susanne Vincenz-Stauffacher Parteileitung FDP

FDP-Nationalrätin Susanne Vincenz-Stauffacher doppelt nach: «Das Stromgesetz ist entscheidend für die Versorgungssicherheit der Schweiz». Die St. Gallerin legt der SVP-Wählerschaft ans Herz, auf die Energiepolitiker der Volkspartei zu hören. Denn obwohl die SVP die Nein-Parole beschlossen hat, setzen sich vereinzelte Exponenten wie beispielsweise Jakob Stark oder eben Energiepolitiker Christian Imark für die Vorlage ein.

Dieses Gesetz opfert die Natur auf dem Altar des Klimaschutzes.
Autor: Vera Weber Präsidentin Fondation Franz Weber

Schützenhilfe erhält die SVP von der Fondation Franz Weber. Die Stiftung ist mitverantwortlich für das Referendum gegen das Stromversorgungsgesetz. Präsidentin Vera Weber fordert dazu auf, dem Naturschutz oberste Priorität beizumessen. «Dieses Gesetz opfert die Natur auf dem Altar des Klimaschutzes», mahnt Weber.

Video
Natur- versus Klimaschutz?
Aus News-Clip vom 05.04.2024.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 8 Sekunden.

Warum man unter dem Deckmantel des Klimaschutzes Wälder roden möchte, erschliesse sich ihr nicht. «In der Panik rund um ein drohendes Blackout hat man sämtliche Dämme brechen lassen und den Naturschutz an die zweite Stelle gesetzt», so Weber.

Soll Kernenergie weiterhin eine Option sein?

Die Grüne Nationalrätin Florence Brenzikofer gehört auch dem Verein «Nie wieder Atomkraftwerke» an. Für sie und ihre Partei ist klar: Kernkraftwerke dürfen in Zukunft keine Rolle mehr spielen. Bis 2035 soll es sogar möglich sein, alle vom Netz zu nehmen. Insbesondere die Inexistenz einer Lösung für die radioaktiven Abfälle würden der Baselbieterin Sorgen bereiten.

Für die AKW-Frage haben sich die Allianzen in der «Arena» verschoben. So sind sowohl Vincenz-Stauffacher als auch Bregy dafür, die bestehenden Kraftwerke so lange wie möglich in Betrieb zu lassen. Thomas Matter weibelt seinerseits für die Aufhebung des Neubauverbots von Kernkraftwerken. Wenn die Schweiz die Versorgungssicherheit gewährleisten will, dann sei die Kernenergie nicht wegzudenken.

Zum Stromversorgungsgesetz wird die Schweizer Bevölkerung schon bald das letzte Wort haben. Über die Vorlage aus dem Departement von Energieminister Albert Rösti wird am 9. Juni abgestimmt.

Arena, 05.04.2024, 22:25 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel